11.08.2001

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Bericht über die Finanzierung des Nettebad-Neubaus.

Geht die Stadt mit Leasing-Modell baden?

Finanzierung des Nettebades: Kredit, Aktienverkauf oder Übertragung an die Stadtwerke

Geht die Stadt mit Leasing-Modell baden t

Finanzierung des Nettebades: Kredit, Aktienverkauf oder Übertragung an die Stadtwerke

Die Finanzierung des Nettebad-Neubaus wird den Rat erneut beschäftigen. Wie sich jetzt herausstellte, sind die Finanzierungskosten für das 45-Millionen-Projekt über das ursprünglich favorisierte Leasingmodell um rund sieben Millionen Mark höher als bei einer Kreditaufnahme durch die Stadt. Außerdem wird derzeit überlegt, die städtischen Bäder komplett den Stadtwerken zu übertragen.

Während einer Laufzeit von 22, 5 Jahren würden Leasingkosten von 36 bis 37 Millionen Mark auf die Stadt zukommen. Würde die Stadt selbst als Investor auftreten, würde sich die Zinsbelastung im gleichen Zeitraum auf knapp 30 Millonen Mark summieren.

Schwierig für die Stadt wird die Sache so oder so, denn die Bezirksregierung schreibt einerseits vor, dass Leasingmodelle nur dann zum Zuge kommen sollen, wenn sie nicht teurer sind als eine Kreditfinanzierung. Andererseits soll die Stadt die jährliche Neuverschuldung auf unter zehn Millionen Mark halten. Mit einem auf die nächsten zwei bis drei Jahre verteilien 45-Millionen-Kredit für den Badneubau ist das nicht möglich.

FDP-Ratsherr Robert Seidler schlägt deshalb vor, rund 24 Prozent der Stadtwerke-Aktien zu verkaufen. Das bringe 45 Millionen Mark, die für das Nettebad ausgegeben werden könnten. Boris Pistorius (SPD) hält das für völlig falsch: " Wir verkaufen doch nicht das Tafelsilber, um ein Bad zu bauen." Die Stadtwerke seien ein wichtiges Instrument kommunaler Politik, das man nicht aus der Hand geben dürfe. Ähnlich sieht es die SPD-Fraktionschefin Alice Graschtat: Nur in einer verheerenden Finanzlage könne man über den Vorschlag nachdenken.Außerdem müsse man gegen die Zinsersparnis die Einnahmeverluste aufrechnen, die der Stadt nach dem Verkauf von einem Viertel des kommunalen Versorgungsunternehmens ins Haus stünden.

Michael Hagedorn (Grüne) verweist auf aktuelle Überlegungen der Verwaltung, den städtischen Bäderbetrieb gänzlich auf die Stadtwerke zu übertragen. Ohnehin wurden dessen Verluste bisher buchungstechnisch den Stadtwerken zugerechnet, um deren Steuerlast zu vermindern. Für die Stadt sprang dadurch eine höherer Gewinnabführung heraus. Nach der Steuerreform ist das aber nur noch möglich, wenn die Stadtwerke die Bäder als eigenen Betrieb ganz übernehmen. Andere Modelle, die die Steuerlast der Stadtwerke mindern, werden derzeit aber auch noch geprüft.

Die Ergebnisse will auch Wolfgang Klimm, finanzpolitischer Sprecher der CDU-Ratsfraktion, abwarten. Einem Aktienverkauf, so wie ihn die

FDP zur Badfinanzierung vorschlägt, stimmt er deshalb nicht zu. Grundsätzlich sei es aber denkbar, dass die Stadtwerke irgendwann einen Partner mit ins Boot holen könnten, der Anteile übernimmt, zum Beispiel einen großen Energieversorger.( swa)

DAS NEUE NETTEBAD könnte nach den Vorstellungen des Osnabrücker Planungsbüros Rohling so aussehen. Wie das Ganze finanziert werden soll, darüber debattieren die Osnabrücker Ratsparteien.

swa