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1.
Erscheinungsdatum:
09.03.2001
aus Zeitung:
Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ
Inhalt:
Der
Abfallwirtschaftsausschuss
der
Stadt
Osnabrück
beriet
nichtöffentlich
zum
Thema
Müll-
Aufbereitungsanlage
im
Hafen"
.
Überschrift:
Müll wurde zur Geheimsache
Zwischenüberschrift:
Ausschuss beriet nichtöffentlich
Artikel:
Originaltext:
Ausgesperrt
wurde
gestern
kurzerhand
die
Öffentlichkeit
bei
der
ursprünglich
öffentlich
vorgesehenen
Sitzung
des
Abfallwirtschaftsausschusses.
Der
Grund:
Im
Geheimen
wurde
mit
von
Stadt
und
Landkreis
beauftragten
Juristen
der
Fragenkatalog
abgearbeitet,
der
während
der
vergangenen
Ratssitzung
zum
Thema
der
geplanten
Müll-
Aufbereitungsanlage
im
Hafen
erstellt
worden
war.
Landtagsabgeordneter
Georg
Schirmbeck
(CDU)
äußerte
am
Abend
völliges
Unverständnis
über
dieses
Vorgehen.
Ausschussvorsitzender
Josef
Thöle
sprach
im
Anschluss
lediglich
von
"
einer
sehr
guten
Sitzung"
,
die
zur
Klärung
der
Fragen
beigetragen
hätte.
Zugeknöpft
gaben
sich
auch
die
Fraktionssprecher
Wolfgang
Klimm
(CDU)
,
Boris
Pistorius
(SPD)
und
Volker
Bajus
(Grüne)
.
Erst
auf
bohrende
Nachfragen
erklärten
sie,
sie
gingen
"
optimistisch"
in
die
Sondersitzung
des
Rates
am
Dienstag.
Dann
soll
endgültig
entschieden
werden,
ob
die
Firma
Herhoff
Umwelttechnik
den
Zuschlag
für
eine
Trockenstabilat-
Anlage
am
Hafen
erhält,
in
der
ab
2005
der
Müll
von
Stadt
und
Landkreis
aufbereitet
wird.
Der
Kreistag
hatte
dazu
bereits,
grünes
Licht
gegeben.
"
Ich
kann
diese
Geheimniskrämerei
beim
besten
Willen
nicht
verstehen,
zumal
es
in
der
Sache
überhaupt
keine
Knackpunkte
gibt"
,
kritisierte
Schirmbeck.
Er
sprach
in
diesem
Zusammenhang
von
"
Nervosität
von
Gruppen
im
Stadtrat"
.
Der
Abgeordnete
verwies
auf
die
absolute
Einigkeit
der
Verwaltungen
von
Stadt
und
Landkreis
in
der
Sache
und
die
einstimmige
Beschlusslage
für
die
Anlage
durch
die
gemeinsame
Arbeitsgruppe.
Daher
habe
auch
der
Kreistag
zugestimmt.
"
Wir
haben
doch
ein
tolles
Ergebnis,
da
muss
doch
nichts
mehr
künstlich
spannend
gemacht
werden."
Er
hoffe
nun,
dass
die
endgültige
Entscheidung
durch
den
Stadtrat
am
Dienstag
geräuschlos
über
die
Bühne
gehe.
Dies
sei
auch
ein
Test
für
die
geplante
gemeinsame
Wirtschaftsförderung
beider
Kommunen.
"
Da
können
wir
im
Kreis
nicht
jedes
Mal
ein
Zittern
gebrauchen,
ob
der
Partner
Stadt
auch
mitzieht"
,
hob
Schirmbeck
hervor.
(fr)
Autor:
fr