09.03.2001

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Der Abfallwirtschaftsausschuss der Stadt Osnabrück beriet nichtöffentlich zum Thema Müll-Aufbereitungsanlage im Hafen".

Müll wurde zur Geheimsache

Ausschuss beriet nichtöffentlich

Ausgesperrt wurde gestern kurzerhand die Öffentlichkeit bei der ursprünglich öffentlich vorgesehenen Sitzung des Abfallwirtschaftsausschusses. Der Grund: Im Geheimen wurde mit von Stadt und Landkreis beauftragten Juristen der Fragenkatalog abgearbeitet, der während der vergangenen Ratssitzung zum Thema der geplanten Müll-Aufbereitungsanlage im Hafen erstellt worden war. Landtagsabgeordneter Georg Schirmbeck (CDU) äußerte am Abend völliges Unverständnis über dieses Vorgehen.

Ausschussvorsitzender Josef Thöle sprach im Anschluss lediglich von " einer sehr guten Sitzung", die zur Klärung der Fragen beigetragen hätte. Zugeknöpft gaben sich auch die Fraktionssprecher Wolfgang Klimm (CDU), Boris Pistorius (SPD) und Volker Bajus (Grüne). Erst auf bohrende Nachfragen erklärten sie, sie gingen " optimistisch" in die Sondersitzung des Rates am Dienstag. Dann soll endgültig entschieden werden, ob die Firma Herhoff Umwelttechnik den Zuschlag für eine Trockenstabilat-Anlage am Hafen erhält, in der ab 2005 der Müll von Stadt und Landkreis aufbereitet wird. Der Kreistag hatte dazu bereits, grünes Licht gegeben.

" Ich kann diese Geheimniskrämerei beim besten Willen nicht verstehen, zumal es in der Sache überhaupt keine Knackpunkte gibt", kritisierte Schirmbeck. Er sprach in diesem Zusammenhang von " Nervosität von Gruppen im Stadtrat".

Der Abgeordnete verwies auf die absolute Einigkeit der Verwaltungen von Stadt und Landkreis in der Sache und die einstimmige Beschlusslage für die Anlage durch die gemeinsame Arbeitsgruppe. Daher habe auch der Kreistag zugestimmt. " Wir haben doch ein tolles Ergebnis, da muss doch nichts mehr künstlich spannend gemacht werden."

Er hoffe nun, dass die endgültige Entscheidung durch den Stadtrat am Dienstag geräuschlos über die Bühne gehe. Dies sei auch ein Test für die geplante gemeinsame Wirtschaftsförderung beider Kommunen. " Da können wir im Kreis nicht jedes Mal ein Zittern gebrauchen, ob der Partner Stadt auch mitzieht", hob Schirmbeck hervor. (fr)

fr