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Nachhaltigkeit und Umweltbildung in der Stadt Osnabrück (NUSO)
Umweltgeschichtliches Zeitungsarchiv für Osnabrück
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Überschrift:
"Vertrauen in den OB verloren"
Zwischenüberschrift:
Kommunalaufsicht soll Verantwortlichkeit beim Projekt Große Straße klären
Artikel:
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Originaltext:
" Vertrauen in den OB verloren"

Kommunalaufsicht soll Verantwortlichkeiten beim Projekt Große Straße klären

Jetzt soll sich die Kommunalaufsicht mit den Mehrkosten für die Große Straße befassen; rund eine Million Mark mehr soll die Umgestaltung der City kosten, wie kürzlich herauskam. Der Beschluss, Oldenburg einzuschalten, ging gestern Abend einstimmig durch den Rat. Ein Vertrauensverlust der Ratsmehrheit gegenüber dem eigenen Oberbürgermeister (OB), so wertete es Ratsherr Christian Wulff (CDU) und löste damit eine heiße Debatte aus.

" Es ist höchst ungewöhnlich", fand Wulff, aber wenn es die Ratsmehrheit zusammen mit der Opposition für erforderlich halte, die Kommunalaufsicht einzuschalten, dann habe sie wohl selbst das Vertrauen in den OB und die Dezernentenrunde verloren. Die ganze Entwicklung des Projektes Große Straße sei blamabel für Osnabrück und Verschwendung von Steuergeldern. Wenn der OB jetzt mit dem Finger auf den Stadtbaurat zeige, stelle er die Einheitlichkeit der Verwaltung in Frage nach dem Motto: " Haltet den Dieb!"

Den OB hielt es da nicht mehr auf dem Stuhl: Für den Ablauf von Baustellen sei nun mal der Baudezernent zuständig. Der OB erklärte, mit vielen Vorgängen auf der Großen Straße nicht einverstanden gewesen zu sein. Er hätte siche gewünscht, dass viele Dinge " direkter und mit mehr Engagement" erledigt worden wären. Die Möglichkeiten des Baudezernenten hätten hier wohl nicht ausgereicht, attestierte der OB seinem Dezernenten in öffentlicher Ratssitzung.

Stadtbaurat Ellinghaus schwieg zu Vorwürfen

Stadtbaurat Jörg Ellinghaus äußerte sich während der Sitzung nicht zu den Vorwürfen. Am Rande der Sitzung räumte er auf Nachfrage unserer Zeitung ein, städtebaulich und gestalterisch durchaus Einfluss auf das Projekt genommen zu haben und dafür auch Verantwortung zu übernehmen. Die Kostenentwicklung und deren Kontrolle habe nicht in seiner Hand gelegen. Hier seien Informationen nicht optimal geflossen. Die Baubecon hat bekanntlich die anteilig von Anliegern und der Stadt finanzierte Umgestaltung der Großen Straße die Funktion der Bauherrin übernommen.

Michael Hagedorn (Grüne) kritisierte während der Debatte, dass sich Ellinghaus nicht zu den Vorgängen äußere. " Es ist bemerkenswert an der Diskussion, dass sie das alles offenbar an sich abtropfen lassen." Dr. Rainer Tenfelde, CDU-Ratsfraktionschef, wertete das Schweigen des Baudezernenten dagen positiv. Während der OB mit dem Finger auf ihn gezeigt habe, habe Ellinghaus darauf verzichtet, die Verantwortung auf die nächste Ebene zu drücken.

Die Verwaltung hatte zum Thema Mehrkosten auch einen Beschlussvorschlag unterbreitet. " Die Stadt übernimmt die Mehrkosten in Höhe von einer Million Mark", das fiel sang-und klanglos durch. Da waren sich alle Fraktionen einig.

Boris Pistorius (SPD) betonte, dass im Vorfeld der Ratssitzung offene Fragen zu Einzelpositionen nicht geklärt werden konnten. Er erwarte von der Verwaltung, dass alles aufgearbeitet werde, was schief gelaufen sei. Die Politik sei nicht bereit, die Verantwortung zu übernehmen, weil sie die tägliche Arbeit im Rathaus nicht mache. Burkhard Jasper kritisierte, dass auch schon Geld ausgegeben worden sei, das der Rat erst hätte bewilligen müssen. " Offensichtlich kommen hier Dinge bei der Spitze der Verwaltung nicht mehr an." Der Imageverlust für die Stadt sei gravierend: " Wir sind die Lachnummer für die ganze Region." (swa)

AUFGEWÜHLT: Während die Bauarbeiten an der Großen Straße wieder angelaufen sind, plagt sich der Rat derzeit mit der Aufarbeitung der Vergangenheit. Foto: Klaus Lindemann
Autor:
swa


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