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Nachhaltigkeit und Umweltbildung in der Stadt Osnabrück (NUSO)
Umweltgeschichtliches Zeitungsarchiv für Osnabrück
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Erscheinungsdatum:
aus Zeitung:
Inhalt:
Überschrift:
Streusalz ist nur noch im Extremfall erlaubt
Zwischenüberschrift:
Städtisches Rechtsamt erläutert Haftungsfragen im Winter
Artikel:
Kleinbild
Originaltext:
Im Kampf gegen Eis und Schneematsch halten viele Osnabrücker noch immer an der alten Gewohnheit des Salzstreuens fest, obwohl die Stadt mittlerweile ein striktes Streusalzverbot ausgesprochen hat, von dem nur unter bestimmten Voraussetzungen abgewichen werden darf. Die Unsicherheit darüber, wer bei witterungsbedingten Unfällen haftet, ist vielfach der Grund für den umweltschädlichen Griff zur Salztüte. Aufgrund einer Anfrage des Einzelhandelsverbandes, der entsprechende Besorgnisse von Geschäftsleuten artikulierte, erläuterte das Rechtsamt kürzlich noch einmal, wie die geänderte Straßenreinigungssatzung zu verstehen ist.

Nach den neuen Bestimmungen darf Schnee- und Eisglätte nur noch mit sogenanntem " Alternativstreugut" bekämpft werden, die Verwendung von Streusalz ist bei normalem Winterwetter verboten. Dazu stellt das Rechtsamt fest: " Falls in diesen Normalfällen nach den Vorschriften der Verordnung gestreut wird, dürfte bei einem Unfall eine Haftung der Anlieger für Personen- und Sachschäden nicht in Betracht kommen, da kein schuldhaftes oder fahrlässiges Verhalten vorliegt."

Bei extremen Witterungsverhältnissen, beispielsweise bei anhaltendem Eisregen oder Glättebildung durch gefrierenden Regen, ist dagegen das Salzstreuen erlaubt, allerdings nur " in dem unbedingt notwendigen Umfang". In diesen Fällen haftet nämlich der Anlieger für Personen- und Sachschäden infolge von Glätte, wenn er es versäumt hat, den Gehweg durch Streusalz abzustumpfen.

Die geltende Verordnung überläßt es den Anliegern, im Einzelfall in eigener Verantwortung darüber zu entscheiden, ob das Wetter sich ungewöhnlich zeigt und somit der Einsatz von Streusalz erforderlich ist. Wie das Rechtsamt erklärt, ist eine Haftungspflicht des Reinigungspflichtigen immer dann auszuschließen, wenn er seine Entscheidung aus der Sicht eines objektivenvernünftigen Beurteilers sachgerecht getroffen hat.


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