User Online: 2 | Timeout: 21:54Uhr ⟳ | Ihre Anmerkungen | NUSO | Info | Auswahl | Ende | AAA  Mobil →
Nachhaltigkeit und Umweltbildung in der Stadt Osnabrück (NUSO)
Umweltgeschichtliches Zeitungsarchiv für Osnabrück
Datensätze des Ergebnis
Suche: Auswahl zeigen
Treffer:1
Sortierungen:
Anfang der Liste Ende der Liste
1. 
(Korrektur)Anmerkung zu einem Zeitungsartikel per email Dieses Objekt in Ihre Merkliste aufnehmen (Cookies erlauben!)
Erscheinungsdatum:
aus Zeitung:
Inhalt:
Überschrift:
Bürgerin klagt gegen Stadt
Zwischenüberschrift:
Bürgerantrag zur Lotter Straße - "Beschluß rechtswidrig?"
Artikel:
Kleinbild
Originaltext:
Bürgerin klagt gegen die Stadt

Bürgerantrag zur Lotter Straße - " Beschluß rechtswidrig?

Der Bürgerantrag gegen die " Verschwenkung der Lotter Straße" soll nicht " so einfach" in das laufende Bebauungsplanverfahren einbezogen werden, wie es der Rat in seiner Sitzung am 9. September entschieden hat. Ingrid Knoke, eine der 7 000 Unterzeichner des Antrages, hat jetzt Klage vor dem Verwaltungsgericht, Auswärtige Kammer Osnabrück, erhoben, um - wie ihr Rechtsanwalt mitteilt - " ihren gesetzlich begründeten Anspruch auf eine inhaltliche Auseinandersetzung des Rates mit dem von 7 000 Bürgern gestellten Antrag zu erzwingen."
Der Ratsbeschluß vom 9. September sei rechtswirdrig, weil die Niedersächsische Gemeindeordnung 22 a Abs. 5) vorsehe, daß " bei Zulässigkeit des Bürgerantrages der Rat verpflichtet ist, den Bürgerantrag innerhalb einer Frist von drei Monaten nach Eingang des Antrages zu beraten."
Wie berichtet, hatte die " FDP-Initiative gegen die Verschwenkung der Lotter Straße" die Unterschriften gesammelt und erstmals in der Ratsgeschichte am 26. Juni einen Bürgerantrag eingebracht. Der Rat hatte in seiner Septembersitzung lediglich die Zulässigkeit des Antrages festgestellt, eine inhaltliche Diskussion aber unterlassen.
Nach Ansicht der Osnabrückerin war diese Entscheidung rechtswidrig und verletzte den Anspruch der Antragsteller auf eine einheitliche Auseinandersetzung mit dem eindeutig erklärten Bürgerwillen.
Der Verschwenkungsplan beinhaltet die grundlegende Veränderung des Bereiches vor dem Heger Tor. Die Lotter Straße soll zwischen den Museen hindurch direkt in die Dielingerstraße einmünden. Begründet wird das unter anderem mit der besseren Verkehrslenkung.
Autor:
pr-


Anfang der Liste Ende der Liste