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Nachhaltigkeit und Umweltbildung in der Stadt Osnabrück (NUSO)
Umweltgeschichtliches Zeitungsarchiv für Osnabrück
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Erscheinungsdatum:
aus Zeitung:
Überschrift:
Anlieger müssen für neue Lampen zahlen
Zwischenüberschrift:
Austausch der Straßenlaternen – Stadt legt Kosten auf Grundstückseigentümer um
Artikel:
Kleinbild
Originaltext:
OSNABRÜCK. Es werde Licht: Die Stadtwerke haben begonnen, alte Straßenlaternen gegen moderne, umweltfreundliche Leuchten auszutauschen. Die Kosten werden zum Teil auf die Anlieger umgelegt. Hausbesitzer sollten sich also nicht wundern, wenn demnächst eine Zahlungsaufforderung im Briefkasten steckt.

Wie die Stadt mitteilt, werden die Quecksilberdampfleuchten nach und nach durch verbrauchsarme Kompaktleuchtstofflampen und in Einzelfällen durch LED-Leuchten ersetzt. Wo es notwendig ist, werden auch Masten und Kabel erneuert. Der Stadtrat hat im März 2010 beschlossen, von den Anliegern Beiträge für die Erneuerung der Beleuchtung zu erheben. Das ist nach dem Niedersächsischen Kommunalabgabengesetz möglich, wenn die Lampen mindestens 30 Jahre alt sind.
Nach Angaben der Stadt werden die Lampen in der Regel mit Ausbau oder Sanierung einer Straße getauscht. Die Kosten werden dann mit dem gesamten Straßenumbau abgerechnet. Doch wo eine Straßensanierung in absehbarer Zeit nicht vorgesehen ist, will die Stadt die Lampenumstellung separat mit den Anliegern abrechnen.
Wie hoch wird die Rechnung für die Hausbesitzer werden? Stadtsprecher Sven Jürgensen tut sich etwas schwer mit der Antwort. Denn die tatsächliche Beitragshöhe hängt von mehreren Faktoren ab, die vonHaus zu Haus sehr unterschiedlich sein können.
Erster Faktor ist das Ausmaß der Erneuerung. Werden nur die Glühbirnen ausgetauscht oder die gesamte Anlage mit Kabel und Mast? Zweiter Faktor ist der Straßentyp. Bei reinen Anliegerstraßen werden die Hausbesitzer mit 75 Prozent der umlagefähigen Kosten zur Kasse gebeten. Bei Sammelstraßen oder Hauptstraßen mit höherem Anteil von Durchgangsverkehr liegt der Anliegeranteil niedriger. Dritter Faktor ist die Größe des Grundstücks und dessen Nutzbarkeit.
Angesichts dieser vielen Variablen scheut sich Volker Hänsler, Leiter der Finanzabteilung der Stadt, Zahlen zunennen. Jede Zahl ist erklärungsbedürftig und kann zu Missverständnissen führen″, sagt er. Dennoch lässt er sich zu einer Modellrechnung bewegen. Beispiel Mönterstraße in Schinkel-Ost: 15 Leuchten sollen dort ersetzt werden. Der Beitragssatz pro Quadratmeter Grundstücksfläche liegt hier bei 39 Cent. Der Besitzer eines kleinen Grundstücks von 180 Quadratmetern muss der Modellrechnung zufolge mit einem Beitrag von 70 Euro rechnen. Am oberen Ende rangiert der Eigentümer eines gut 900-Quadratmeter-Grundstücks mit einem Beitrag von 375 Euro.
Zweites Beispiel: Hochstraße in Sutthausen. Hier werden mit erheblichem Aufwand vier Leuchten ersetzt. Die Spanne der Beiträge dürfte von 450 Euro bei einem 600-Quadratmeter-Eckgrundstück bis zu 1290 Euro für ein 1000-Quadratmeter-Areal reichen. Der Beitragssatz pro Quadratmeter schwankt hier zwischen 75 Cent und 1, 25 Euro (je nach Nutzbarkeit des Grundstücks).
Die betroffenen Anlieger erhalten nach Angaben der Stadt zwei Monate vor dem Beitragsbescheid eine schriftliche Ankündigung, damit sie sich auf die Zahlung einstellen können. Dann können alle der Berechnung zugrunde liegenden Daten und Unterlagen bei der Stadt eingesehen werden.
Autor:
Wilfried Hinrichs


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