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Nachhaltigkeit und Umweltbildung in der Stadt Osnabrück (NUSO)
Umweltgeschichtliches Zeitungsarchiv für Osnabrück
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Erscheinungsdatum:
aus Zeitung:
Überschrift:
Klage der Umwelthilfe ruht nun – vorerst
Zwischenüberschrift:
Erörterungstermin am Oberverwaltungsgericht Lüneburg / Stadt und DUH können sich nun außergerichtlich einigen
Artikel:
Kleinbild
Originaltext:
Osnabrück Die Klage der Deutsche Umwelthilfe (DUH) gegen die Stadt Osnabrück beim Oberverwaltungsgericht Lüneburg ruht nun erst einmal. In dem Erörterungsgespräch am Mittwoch einigten sich Stadt und DUH darauf, sich womöglich doch außergerichtlich einigen zu wollen. Das Verfahren ruht″, bestätigte Gerichtssprecher Heiko Leitsch auf Anfrage unserer Redaktion.

Die Deutsche Umwelthilfe hatte die Stadt im März dieses Jahres wegen der zu schlechten Luftqualität verklagt. Bislang war der EU-Grenzwert von 40 Mikrogramm Stickstoffdioxid (NO2) im Jahresmittel am Neumarkt nie eingehalten worden zuletzt immerhin am Schlosswall, der zweiten Messstation.

Gutes Gespräch″

Am Mittwoch stand nun vorerst ein Erörterungstermin zur Klärung der Sach- und Rechtslage auf dem Programm und es war die Chance einer Annäherung, die die beiden Parteien nutzten. Auch Stadtsprecher Sven Jürgensen bestätigt: Das Verfahren ruht. Das Gespräch in Lüneburg sei ein gutes und konstruktives gewesen.

Stadt muss nun liefern

Der Ball liegt nun bei uns″, erklärt der Stadtsprecher weiter. Bis zum 15. Oktober hat die Stadt Zeit, der Umwelthilfe darzulegen, wie sie den Grenzwert in Osnabrück möglichst bald einzuhalten gedenkt. Zentraler Punkt sei der Ausbau der E-Bus-Flotte, sagt Jürgensen. Die Stadt habe viel zur Verbesserung der Luftqualität getan und werde das weiterhin tun. Letztendlich haben die Umwelthilfe und die Stadt dasselbe Ziel: bessere Luft.″

Es sei folglich gut und richtig, dass das Gericht das Ruhen des Verfahrens auf Antrag der Beteiligten angeordnet hat, sagt Jürgensen. Wir sind erst mal erleichtert, so bleiben wir im Gespräch.″

Sollte die außergerichtliche Einigung scheitern, können sich Stadt oder DUH erneut an das Gericht wenden. Dann gäbe es eine mündliche Verhandlung mit einem Richterspruch. Aber wir hoffen, dass wir die Umwelthilfe überzeugen werden″, sagt Jürgensen.

Kommt es hingegen zu einer Gerichtsverhandlung, wäre sogar ein gerichtlich angeordnetes Fahrverbot für ältere Dieselfahrzeuge am Neumarkt wie in anderen Städten denkbar.

Denn dort wurde der Grenzwert seit der Einführung des Grenzwerts von 40 Mikrogramm noch nie eingehalten. Da er 2019 um lediglich zehn Prozent überschritten worden war, dürfte ein Fahrverbot aber unwahrscheinlich sein.

Beim jetzigen Eröterungstermin in Lüneburg hatte die Umwelthilfe kein Fahrverbot auf stark belasteten Straßen in Osnabrück gefordert. In der Vergangenheit hatte sie das durchaus getan.

Gute Werte dank Corona?

Die Werte des laufenden Jahres am Schlosswall und Neumarkt lassen hoffen, dass der Grenzwert am Jahresende eingehalten werden könnte. Die Umwelthilfe und auch die Stadt führen die geringen Werte aber teilweise auf den Corona-Lockdown zurück. Während des Lockdowns war am Neumarkt der niedrigste NO2-Wert seit Beginn der Messung gemessen worden.

Bildtext:
Am Neumarkt wurde der NO2-Grenzwert seit Beginn der Messung noch nie eingehalten.
Foto:
Michael Gründel
Autor:
Jörg Sanders


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