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Nachhaltigkeit und Umweltbildung in der Stadt Osnabrück (NUSO)
Umweltgeschichtliches Zeitungsarchiv für Osnabrück
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Erscheinungsdatum:
aus Zeitung:
Überschrift:
Streit um „Zauberwürfel″ geht in die zweite Runde
Zwischenüberschrift:
Oberverwaltungsgericht Oldenburg entscheidet über Baustopp am Neumarkt / Versicherung will großes Hotel verhindern
Artikel:
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Originaltext:
Osnabrück Dürfen die Bauarbeiten am sogenannten Zauberwürfel″ am Neumarkt weitergehen? Darüber muss das Oberverwaltungsgericht Oldenburg (OVG) entscheiden.

Die Vorgeschichte: Im Januar hatte der Bau des Drei-Sterne-Hotels mit 80 Zimmern begonnen. Einer Versicherungsgesellschaft passt das gar nicht: Ihrer Ansicht nach steht das Haus mit sechs Meter Abstand zu nah an ihrem Grundstück, auf dem das Gebäude steht, das unter anderem das Modegeschäft H& M beherbergt. Daher hatte die Versicherung bei der Stadt einen Widerspruch gegen die Baugenehmigung vom November 2018 eingereicht. Doch ein Widerspruch reicht nicht aus, um Bauarbeiten zu stoppen. Also strebte die Versicherung ein Eilverfahren am Verwaltungsgericht an. Das hätte die Bauarbeiten stoppen können. Vorerst. Tat es aber nicht: Das Verwaltungsgericht lehnte den Eilantrag ab (Az. 2 B 16/ 19). Doch die Versicherung habe fristgerecht Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Oldenburg eingereicht, bestätigt Julia Schrader, Sprecherin des Verwaltungsgerichts Osnabrück, auf Anfrage unserer Redaktion. Entsprechend äußert sich OVG-Sprecherin Gunhild Becker. Eine Entscheidung gebe es aber noch nicht, sagt sie. Bis zum 25. Oktober gab das Gericht der Stadt Osnabrück Zeit, gegen die Beschwerdegründe der Versicherung zu argumentieren. Anschließend prüft und entscheidet das Gericht. Wann mit einer Entscheidung zu rechnen ist, kann Becker nicht sagen. Da es ein Eilverfahren ist, eben so schnell wie möglich″, sagt sie. Je nach Aktenlage könne das Stunden oder Monate dauern. Doch auch hier gilt: Das OVG entscheidet nur über das Eilverfahren, nicht über den Widerspruch der Versicherung bei der Stadt. Und wie geht es nun weiter?

Das OVG lehnt den Eilantrag ab: Da das OVG die zweite und letztmögliche Instanz ist, könnte die Versicherung keinen zeitnahen Baustopp mehr erreichen. Sollte die Stadt den Widerspruch der Versicherung dann ebenfalls ablehnen, was als sicher gilt, könnte die Versicherung gegen den Hotelbau klagen. Sollte sie das folgende Gerichtsverfahren verlieren, könnte sie erneut das Oberverwaltungsgericht anrufen und gegen die Entscheidung aus Osnabrück Berufung einlegen sofern das Gericht die Berufung zulässt.

Das OVG entscheidet zugunsten der Versicherung: Dann dürfte vorerst nicht weitergebaut werden″, erklärt OVG-Sprecherin Becker. Und der Ball läge bei der Stadt″, ergänzt Schrader vom Verwaltungsgericht Osnabrück. Die Stadt müsste den Widerspruch der Versicherung zurückweisen, damit die Bauarbeiten weitergehen könnten. Und gegen den Widerspruch könnte die Versicherung eben klagen. Bis zu einer Entscheidung dürften die Bauarbeiten aber weitergehen. Bei der Stadt ruhe das Widerspruchsverfahren der Versicherung gegen die Bauaufsichtsbehörde, sagt Sprecher Gerhard Meyering auf Nachfrage. Die Stadt warte die Entscheidung aus Oldenburg ab.

Bildtexte:
Das " Baulos 2": Am Neumarkt entsteht ein Hotel mit 80 Betten, der sogenannte " Zauberwürfel".
Foto:
Jörn Martens
Grafik:
B& B Projekt GmbH
Autor:
Jörg Sanders


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