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Nachhaltigkeit und Umweltbildung in der Stadt Osnabrück (NUSO)
Umweltgeschichtliches Zeitungsarchiv für Osnabrück
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Erscheinungsdatum:
aus Zeitung:
Überschrift:
Nabu kritisiert Grünen-Vorstoß
Zwischenüberschrift:
„Klimanotstand eine Showveranstaltung″
Artikel:
Kleinbild
Originaltext:
Osnabrück Die Osnabrücker Grünen wollen Ende Mai womöglich im Rat der Stadt die Ausrufung des Klimanotstandes beantragen. Der Naturschutzbund Osnabrück (Nabu) hat diesen Vorstoß jetzt scharf kritisiert.

Wir brauchen hier keine weitere Showveranstaltung, sondern endlich ein konsequentes und verantwortungsbewusstes Handeln der Politik″, wird der erste Vorsitzende Andreas Peters in einer Nabu-Mitteilung zitiert. Die Ankündigung der Grünen wirke wie ein öffentlichkeitswirksames Wahlkampfmanöver, um das grüne Profil″ zu schärfen. Wo war beispielsweise ihr großer Aufschrei, als die Stadtwerke im letzten Jahr erneut in die Kohlekraft investiert haben oder bei der ständig fortschreitenden Abholzung und anschließenden Versiegelung unserer letzten grünen Finger, wie zum Beispiel am Nettebad?″, fragt Peters.

Ende 2017 hatten sich die Stadtwerke von ihrer Bindung an das Pannenkraftwerk Gekko in Hamm gelöst und gleichzeitig ihren Anteil am Kohlekraftwerk in Lünen erhöht. Im 15-köpfigen Aufsichtsrat stimmten die beiden Vertreter der Grünen, Volker Bajus und Michael Kopatz, gegen ein weiteres Engagement in Kohlestrom. Am Nettebad hatten für das Nettedrom″ Bäume und Sträucher weichen müssen.

Der Nabu Osnabrück kritisiert die Entscheidung des Rates der Stadt massiv, weiterhin in Kohlekraft zu investieren insbesondere vor dem Hintergrund, eine Kommune des bundesweiten Förderprogramms Masterplan 100 Prozent Klimaschutz″ zu sein. Damit haben sich die Ratsmehrheit und die Stadtwerke endgültig aus jeder glaubwürdigen Klimaschutzpolitik verabschiedet″, findet der Verband. Peters: Jetzt öffentlichkeitswirksam den , Klimanotstand′ auszurufen, ist ein weiteres Armutszeugnis der Politik und nichts als Augenwischerei, um von der eigenen Unfähigkeit abzulenken.″Bajus kontert

Bajus konterte die Kritik umgehend: Zum Kohlekraft-engagemet der Stadt hätten die Grünen diverse Stellungnahmen und Anträge im Rat eingebracht. Zudem sei seine Fraktion gegen die Kartbahn gewesen: Nach Abwägung aller Argumente können wir dem vorliegenden Bebauungsplan nicht zustimmen, da er ökologisch unausgewogen und finanzpolitisch wenig nachhaltig ist″, hatten die Grünen damals mitgeteilt.

Am 2. Mai hatte Konstanz als bundesweit erste Stadt den Klimanotstand ausgerufen ein symbolischer Akt ohne konkrete Rechtsfolgen. Drei Tage später teilten die Osnabrücker Grünen mit, auch für Osnabrück sei das denkbar. Sofern sich im Vorfeld eine Mehrheit für den Vorstoß abzeichne, wolle die Fraktion die Ausrufung Ende Mai im Rat beantragen.
Autor:
Jörg Sanders


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