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Nachhaltigkeit und Umweltbildung in der Stadt Osnabrück (NUSO)
Umweltgeschichtliches Zeitungsarchiv für Osnabrück
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Erscheinungsdatum:
aus Zeitung:
Überschrift:
Streit ums Zensusergebnis: Stadt Osnabrück gibt auf
Zwischenüberschrift:
Differenz bei der Einwohnerzahl
Artikel:
Kleinbild
Originaltext:
Osnabrück 2014 hatte die Stadt Osnabrück gegen die Ergebnisse des Zensus geklagt, nun gibt sie endgültig auf: Sie hat alle Klagen gegen das Landesamt für Statistik zurückgezogen. Das bestätigte Julia Schrader, Sprecherin des Verwaltungsgerichts Osnabrück. Letztlich ging es ums Geld. Denn den Zahlen des Landesamts für Statistik zufolge hat Osnabrück deutlich weniger Einwohner, als das städtische Melderegister verzeichnet. Dadurch erhält die Stadt im Grunde genommen weniger Geld aus Hannover aus dem kommunalen Finanzausgleich zumindest theoretisch.

Dazu eine kurze Einführung: Für jeden Einwohner erhält Osnabrück Geld, doch die Summe kann von Jahr zu Jahr variieren und hängt von mehreren Faktoren ab. Und letztlich sind auch andere Städte in Niedersachsen der Ansicht, zu wenig Geld pro Einwohner zu erhalten. Da die zu verteilende Summe fix ist, erhielte Osnabrück daher nicht zwangsläufig mehr Geld, wenn alle Städte gegen die das Ergebnis der Volkszählung geklagt und vor Gericht gewonnen hätten.

Aber zurück zu den Klagen. 2014 hatte also Osnabrück das Zensusergebnis angezweifelt und, wie auch andere Kommunen, gegen das Landesamt für Statistik geklagt, das die jeweiligen Einwohnerzahlen fortschreibt. Lange ruhte das Verfahren, weil die Stadt die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts abwarten wollte. Dieses entschied dann im September 2018: Der Zensus war rechtens gewesen.

Dennoch gab die Stadt nicht auf und ließ prüfen, ob das Zensus-Klageverfahren aus anderen Gründen erfolgreich sein könnte, etwa aufgrund von Rechenfehlern. Doch nun zog die Stadt die Klage zurück. Am 4. April stellte das Verwaltungsgericht das Verfahren ein, bestätigte Gerichtssprecherin Schrader.

Dann gab es da aber noch vier weitere Klagen der Stadt aus den Jahre 2014, 2015 (2) und 2016, die sich gegen Zuweisungsbescheide zur Krankenhausfinanzierung und den Länderfinanzausgleich gerichtet hatten. Auch diese jeweiligen Zuweisungen des Landes richten sich nach dem Zensus. Die Finanzierung der Krankenhäuser hängt ebenso teilweise von der Einwohnerzahl ab. Die vier Klagen zog die Stadt am Donnerstag zurück. Für uns ist der Zensus damit erledigt″, sagte Schrader.

Ob die Bescheide für die folgenden Jahre nur nicht angefochten worden sind oder noch nicht ergangen sind, entzieht sich meiner Kenntnis″, so Schrader weiter.

Das wiederum wusste Verena Voß, Leiterin des Fachbereichs Recht und Datenschutz bei der Stadt. Auf Anfrage unserer Redaktion teilte sie mit, auch gegen die Finanzausgleichsbescheide für die Jahre 2017 und 2018 habe die Stadt Widerspruch beim Landesamt für Statistik eingelegt. Auch diese Widersprüche wurden durch die Stadt zurückgenommen.″

Osnabrück selbst hatte erst im Januar dieses Jahres einen Einwohnerrekord vermeldet, der allerdings auf dem eigenen Melderegister basierte. Dem zufolge waren es am 31. Dezember 169 108 Menschen mit Hauptwohnsitz Osnabrück gewesen.

Übrigens: Der nächste Zensus naht: am 16. Mai 2021.

Bildtext:
Im Rathaus hat man es aufgegeben, gegen den Zensus vorzugehen. Das Klageverfahren wurde eingestellt.
Foto:
Gert Westdörp
Autor:
Jörg Sanders


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