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Nachhaltigkeit und Umweltbildung in der Stadt Osnabrück (NUSO)
Umweltgeschichtliches Zeitungsarchiv für Osnabrück
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Erscheinungsdatum:
aus Zeitung:
Überschrift:
Wie der Zensus 2011 auf Osnabrück nachwirkt
Zwischenüberschrift:
Stadt hält an der Klage gegen Volkszählung fest
Artikel:
Kleinbild
Originaltext:
Osnabrück Der Zensus von 2011 ist für die Stadt Osnabrück weiterhin ein Ärgernis, er wirkt bis heute nach. Eine Klage der Stadt Osnabrück gegen das Landesamt für Statistik ist noch immer nicht vom Tisch. Es geht um die tatsächliche Einwohnerzahl und zumindest theoretisch um Geld.

Denn den offiziellen Zahlen des Landes zufolge hat Osnabrück deutlich weniger Einwohner, als das Melderegister der Stadt listet. Dadurch erhält Osnabrück im Grunde genommen weniger Geld aus dem kommunalen Finanzausgleich. Vereinfacht: Je weniger Einwohner die Stadt hat, desto weniger Geld fließt von Hannover nach Osnabrück.

So weit die Theorie, doch in der Praxis muss das nicht stimmen.

Wie werden die Schlüsselzuweisungen bemessen? Die Erklärung: Der Betrag, den die Stadt für jeden Einwohner mit Hauptwohnsitz erhält, kann von Jahr zu Jahr erheblich variieren, da diverse Faktoren berücksichtigt werden. Nicht jede Stadt bekommt pro Einwohner dieselbe Summe. So erhalten Kommunen mit niedrigen eigenen Steuereinnahmen höhere Schlüsselzuweisungen als solche mit hohen eigenen Steuereinnahmen. Die Stadt Osnabrück bekommt mehr Geld pro Gemeldeten als der Landkreis, unter anderem, weil sie als Oberzentrum Einrichtungen vorhalten muss, die auch Menschen aus dem Umland nutzen, wie zum Beispiel ein Theater.

Dennoch entgehen Osnabrück nicht jährlich Millionen Euro, weil die Landesstatistik weniger Einwohner ausweist als die städtische. Denn das betrifft auch andere Städte. Im Topf liegt aber eine feste Summe. Der Anteil für Osnabrück wäre in der Folge nicht zwangsläufig höher, weil dann auch andere Anspruch auf einen höheren Anteil hätten. Ausnahme: Osnabrück würde überproportional stark wachsen.

Warum klagt Osnabrück gegen das Landesamt? Schon 2013, nach Veröffentlichung der ersten Ergebnisse, hatte die Stadt das Zensus-Ergebnis angezweifelt. 2014 klagte sie gegen das Landesamt für Statistik, wie es auch andere Kommunen taten. Das Verfahren ruhte bis zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts. Im September 2018 entschied dieses: Der Zensus war rechtens.

Im November vergangenen Jahres wurde das Klageverfahren der Stadt auf Bestreben des Landesamts wieder aufgenommen, sagt Julia Schrader, Sprecherin des Osnabrücker Verwaltungsgerichts, auf Anfrage unserer Redaktion. Seither geschah nichts. Derzeit steht noch eine Stellungnahme der Stadt Osnabrück aus, ob das Verfahren hier noch weiter betrieben werden soll oder nicht″, so Schrader. Andere Städte hätten ihre Klagen nach der Entscheidung aus Karlsruhe zurückgezogen.

Nicht Osnabrück. Zu klären bleibt, ob das Zensus-Klageverfahren aus anderen Gründen erfolgreich sein könnte, zum Beispiel, weil Fehler in der Anwendung des Zensusgesetzes beispielsweise Rechenfehler vorliegen. Hierzu finden derzeit Gespräche statt. Anschließend wird die Verwaltung dem Verwaltungsausschuss zeitnah eine Handlungsempfehlung unterbreiten″, so Meyering. Die Stadt habe mit Begründung auf die laufende Klage ohnehin jährlich Widerspruch gegen den Bescheid des Landes eingelegt.

Und wie viele Einwohner hat Osnabrück nun? Die Stadt selbst hatte im Januar dieses Jahres einen Einwohnerrekord vermeldet. Er basierte auf den Zahlen des eigenen Einwohnermelderegisters. Demnach hatten zum Stichtag 31. Dezember 2018 169 108 Menschen ihren Erstwohnsitz an der Hase.

Gültigkeit besitzt aber die Zahl der Statistikbehörde in Hannover, das die Zensuszahlen fortschreibt. Die aktuelle Zahl des Landesamts für Osnabrück vom 30. September 2018: 164 135 Hauptwohnsitze. Neuere Zahlen liegen noch nicht vor. Das waren knapp 4000 Einwohner weniger, als die städtische Statistik ausweist.

Die stetige Zunahme der Differenzen ist allerdings verwunderlich″, sagt Meyering. Im Jahr 2017 wurde deshalb beim Statistischen Landesamt Bayern ein Team mit der Ursachenforschung beauftragt. Es konnten mehrere Fehlerquellen identifiziert werden, die aufgrund der Komplexität der Einwohnermeldeverfahren und der Vielzahl der aufgedeckten Fehlerquellen in den Meldeprogrammen eine umgehende Korrektur aller Probleme nicht zulassen. Vor allem deshalb, da einzelne Meldesystemhersteller oder Systemhäuser anscheinend Fehler in der Umsetzung gesetzlicher Vorgaben gemacht haben. Eine schrittweise Anpassung ist allerdings vorgesehen″, sagt Meyering. Die Stadt hatte ihr Melderegister damals nicht auf den Zensusstand gebracht.

Wie kommen die Zensus-Zahlen zustande? Die Stadt zweifelt weiterhin an den Zensuszahlen. Die Fortschreibung der amtlichen Einwohnerzahl des Landesamtes basiert auf den Ergebnissen der Zensuserhebung von 2011 und unterscheidet sich nicht nur in ihrem Ausgangsbestand, sondern auch in der Methodik der Fortschreibung″, erklärt Meyering. Das städtische Melderegister sei eine Fortschreibung der Einwohnerzahl, basierend auf der Volkszählung von 1987. Die Zensusfortschreibung hingegen sei lediglich eine Hochrechnung, basierend auf Stichproben.

Seit 2011 übermittelt die Stadt dem Landesamt quartalsweise die Sterbefälle, Geburten, Weg- und Zuzüge. Die Stadt selbst bereinigt darüber hinaus ihr Melderegister. Solche Bereinigungen finden statt, wenn beispielsweise Wahlbenachrichtigungen trotz mehrmaliger gescheiterter Kontaktaufnahme unzustellbar bleiben. Diese Bereinigungen werden nicht in vollem Umfang in die amtliche Einwohnerfortschreibung übernommen″, erläutert Meyering.

Mithilfe des Zensus 2011 eine Momentaufnahme zum Stichtag 9. Mai 2011 sollte primär die Einwohnerzahl sowie die Bevölkerungsstruktur für Deutschland, der Länder und auch einzelnen Kommunen festgestellt werden. Davon abhängig sind eben die Zahlungen im Länderfinanzausgleich.

Der Ärger um den Zensus 2011 ist für Osnabrück also noch nicht vorbei. Und der nächste Zensus folgt: im Jahr 2021.

Bildtext:
Wie viele Einwohner hat Osnabrück denn nun? Die Zahlen der Stadt und des Landes unterscheiden sich.
Foto:
Gründel
Autor:
Jörg Sanders


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