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Nachhaltigkeit und Umweltbildung in der Stadt Osnabrück (NUSO)
Umweltgeschichtliches Zeitungsarchiv für Osnabrück
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Erscheinungsdatum:
aus Zeitung:
Überschrift:
Saubere Luft mit Neumarktsperrung?
Zwischenüberschrift:
Rat stimmt heute über Reinhalteplan zur Einhaltung der Grenzwerte bis 2020 ab
Artikel:
Kleinbild
Originaltext:
Dem Entwurf für den neuen Luftreinhalteplan liegt die Annahme zugrunde, dass der Osnabrücker Neumarkt ab Herbst 2019 baustellenbedingt gesperrt wird.

Osnabrück Wenn der Rat den Plan in der vorliegenden Fassung beschließt, könnte die Stadt es bis 2020 gerade so schaffen, die Stickstoffdioxid-Grenzwerte einzuhalten und damit einer Klage der Deutschen Umwelthilfe zu entgehen. Sonst drohen Dieselfahrverbote.

Drei Maßnahmen sollen in der Kombination dazu führen, dass die Luft sauberer wird. Erstens die Elektrifizierung und Modernisierung der Busflotte: Die alten Diesel-Busse haben einen erheblichen Anteil daran, dass die Luft so schlecht ist. Ab März sollen die ersten Elektro-Busse der Stadtwerke den Linienbetrieb aufnehmen. Zweitens die Reduzierung des Autoverkehrs um vier Prozent bis 2022: Die will die Stadt unter anderem durch die Förderung des ÖPNV und bessere Park-and-ride-Angebote erreichen. Mit diesen beiden Maßnahmen zusammen würde es laut Berechnungen nur noch am Schlosswall zu Überschreitungen der Stickstoffdioxid-Werte kommen. Um auch diese auszumerzen, soll drittens ein umweltsensitives Verkehrsmanagement eingeführt werden der Rat hat das im Sommer bereits beschlossen. Dabei handelt es sich um eine Ampelsteuerung, die nicht nur den Verkehrsfluss (etwa zu Stoßzeiten) berücksichtigt, sondern auch die Schadstoffemissionen.

Basis aller Berechnungen ist allerdings das Szenario eines baustellenbedingt für zwei Jahre ab Mitte 2019 gesperrten Neumarktes. Im Stadtentwicklungsausschuss am vergangenen Donnerstag betonte Stadtbaurat Frank Otte trotzdem: Wir stimmen heute nicht über Zeitpunkt und Dauer und ob überhaupt der Neumarktsperrung ab.″ Um überhaupt Berechnungen anstellen zu können, mussten wir von einem Zeitpunkt und bestimmten Annahmen ausgehen″, so Otte. Und so steht in dem rund 130 Seiten umfassenden Entwurf des aktualisierten Luftreinhalteplans: Aus Verkehrssicherheitsgründen wird der Neumarkt [. . .] für den motorisierten Individualverkehr (MIV) zwischenzeitlich gesperrt werden müssen. Mit Stand Oktober 2018 wird das Eintreten der Situation für ca. Herbst 2019 erwartet. Eine Aufhebung der Sperrung könnte [. . .] ca. 2021 erfolgen.″ Bis dahin dürfte die Umrüstung der Busflotte weit genug gediehen sein, um die Luft zu entlasten. In einer Stellungnahme der Verwaltung zu Einwendungen der Deutschen Umwelthilfe ist sogar die Rede von spätestens ab Sommer 2019″. Otte stellte im Stadtentwicklungsausschuss klar, dass das Wort spätestens″ falsch sei. „, Voraussichtlich′ wäre besser gewesen.″

Grund für die voraussichtliche Sperrung sind die anstehenden Bautätigkeiten am Neumarkt mit dem sogenannten Zauberwürfel vor H& M, dem Hotelneubau auf der Sportarena-Fläche, dem Start für das geplante Einkaufszentrum und der Neugestaltung des Straßenbereichs am Neumarkt. Ich kann Ihnen versichern, dass die Verwaltung ein hohes Interesse daran hat, die Beschränkungen auf das absolut notwendige Maß einzugrenzen″, so Otte im Stadtentwicklungsausschuss. Die Sicherheit der Verkehrsteilnehmer und Baustellenmitarbeiter müsse jedoch gewährleistet werden. Zu gegebener Zeit″ werde der Rat über die erneute Neumarktsperrung separat abstimmen können, kündigte Otte an. Dabei dürfte es dann aber nur noch um Details gehen, falls der Rat den Luftreinhalteplan heute in der vorliegenden Fassung verabschiedet. Wie die Abstimmung ausgeht, ist offen. Der Stadtentwicklungsausschuss wollte noch kein Votum abgeben.

Ginge es allein nach der Ratsmehrheit aus SPD, Grünen, FDP, Linken und UWG/ Piraten, wäre der Neumarkt auch ungeachtet der Baustellen längst gesperrt. Im Mai 2017 hatten sie die grundsätzliche Sperrung für den motorisierten Individualverkehr beschlossen. Dagegen klagten mehrere Hausbesitzer und Anwohner des Wallrings. Da es Jahre dauern kann, bis es ein Urteil gibt, entschied der Verwaltungsausschuss der Stadt, die Sperrung sofort zu vollziehen. Das geschah im Oktober 2017 bis das Oberverwaltungsgericht Lüneburg im Januar 2018 verfügte, dass der Neumarkt bis zum Ausgang der Gerichtsverfahren offen bleiben muss. Seitdem ist er wieder passierbar.

Bildtext:
Zu viel Stickstoffdioxid (NO2 ): In der ersten Oktoberhälfte 2018 ermittelte der NO2 - Sammler am Neumarkt den bislang höchsten Wert des Jahres: 64, 7 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft. Im Jahresmittel waren es bislang 48, 8 Mikrogramm. Der EU-Grenzwert liegt bei 40 Mikrogramm.
Foto:
Archiv/ Michael Gründel
Autor:
Sandra Dorn


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