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Nachhaltigkeit und Umweltbildung in der Stadt Osnabrück (NUSO)
Umweltgeschichtliches Zeitungsarchiv für Osnabrück
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Erscheinungsdatum:
aus Zeitung:
Überschrift:
Weniger Parkplätze in der Innenstadt
 
Weniger Parkplätze in der Innenstadt
Zwischenüberschrift:
Verwaltung schlägt neue Stellplatzordnung vor
Artikel:
Kleinbild
 
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Originaltext:
Osnabrück Dem Stadtrat liegt ein Vorschlag der Verwaltung vor, die Zahl der Parkplätze in der City zu reduzieren. Wer ein Haus baut, soll weniger Stellplätze vorhalten müssen. Das macht das Bauen billiger, die Parkplatzsuche aber schwieriger. Wie entscheidet der Rat am Dienstag?

Sie wollen in der Innenstadt bauen? Dann haben sie ein Problem weniger. Sie wollen Ihr Auto abstellen? Dann haben Sie ein Problem mehr: Die Stadt will ihre Stellplatzsatzung modifizieren und so die Abstellmöglichkeiten für Pkw reduzieren.

Osnabrück Die Stellplatzsatzung hat zum Ziel, die städtebaulichen Auswirkungen des ruhenden Verkehrs und den Ziel- und Quellverkehr innerhalb des Stadtgebietes zu steuern.″ Mit diesem Satz der Verwaltung, niedergeschrieben in einer Beschlussvorlage für den am kommenden Dienstag tagenden Rat, ist eigentlich alles gesagt: Weniger Autos und mehr Fahrräder in der Innenstadt sind das erklärte Ziel. Wird der Parkraum für Pkw knapp und der für Fahrräder ausgebaut, sind immer mehr Menschen geneigt, auf das Auto zu verzichten und auf das Rad oder den ÖPNV umzusteigen, so die Überlegung, die hinter der Stellplatzsatzung steckt. Die Stellplatzsatzung greift bei Neubauten oder Nutzungsänderungen, ansonsten gilt Bestandsschutz.

Weniger Plätze in Zone 1

Als die Ursprungsversion der Satzung im April 2016 in der Politik diskutiert wurde, gingen die Meinungen auseinander. Den Rat passierte ein leicht modifizierter Verwaltungsvorschlag gegen die Stimmen der CDU. Zweieinhalb Jahre und eine Evaluation später hat die Verwaltung, federführend ist der Fachbereich Städtebau, die Satzung noch einmal zur Hand genommen und einige kleinere Korrekturen eingearbeitet, die sowohl für Pkw als auch für Fahrräder Veränderungen mit sich bringen.

Pkw-Stellplätze: In der Zone 1 (innerhalb des Wallrings) kann laut Satzungsänderung die ermittelte Anzahl notwendiger Pkw-Einstellplätze um 50 Prozent (vorher 25 Prozent) reduziert werden. Die Neufassung lässt allerdings die Option offen, die Zahl der Pkw-Stellplätze auf 75 Prozent des Regelwerks zu erhöhen. Nur überschritten werden dürfen die 75 Prozent nicht.

Für das gesamte Stadtgebiet gilt eine einheitliche Formel für die Berechnung der Stellplätze. Sie ist die Grundlage für die prozentuale Berechnung der Stellplätze in den Zonen 1 und 2. Wer also zum Beispiel für seinen Neubau per Formel acht Stellplätze nachweisen muss, kommt in der Zone 1 mit vier Plätzen aus, kann aber auf Wunsch auch sechs Plätze realisieren. Nach der alten Satzung waren sechs Plätze das Maß aller Dinge.

Wir haben zudem die Wohnungsgrößen an die Erfordernisse angepasst″, sagt Fachbereichsleiter Franz Schürings. Galt bislang, dass für Wohnungen ab 30 Quadratmeter ein halber Stellplatz vorgesehen werden musste, hat sich die Quadratmeterzahl jetzt auf 40 erhöht. So sollen laut Schürings Ein-Personen-Appartements begünstigt werden.

Fahrrad-Stellplätze: Die Zahl der Fahrradstellplätze regelt Paragraf 3 der Satzung. Hier ändert sich im Grundsatz wenig. Vor allem wird der Ermessensspielraum der Genehmigungsbehörde erweitert. Schürings nennt das Beispiel einer Lagerhalle, die zwar von der Fläche her in der Berechnung der Fahrradstellplätze auf einen relativ hohen Wert kommt, in der aber die Zahl der Beschäftigten tatsächlich nur wenige Einstellplätze erfordert. Das können wir in Zukunft berücksichtigen.″ Klarheit schafft die Satzungsänderung in einem anderen Punkt: Zehn Prozent der nach den Bestimmungszahlen ermittelten Radstellplätze sollen für Besucher sein.

Ablösesummen bleiben

Bei den Ablösesummen für nicht gebaute Pkw-Abstellplätze bleibt es auch nach der Satzungsänderung. Der Ablösebetrag für einen Einstellplatz in der Zone 1 ist auf 13 650 Euro, innerhalb der Zone 2 auf 6300 Euro und innerhalb der Zone 3 auf 4650 Euro festgesetzt. Für jeden nicht gebauten Pflicht-Abstellplatz für Fahrräder sind 500 Euro fällig.

Bekommt das Einkaufscenter am Neumarkt nun auch weniger Stellplätze? Diese Frage beantwortet Schürings mit einem klaren Nein″. Denn hier gelten die Vorgaben des Bebauungsplans, und die sehen insgesamt 475 Pkw-Stellplätze vor, von denen 50 Dauerparkern vorbehalten sind.
Daran wird sich nichts ändern. Bebauungsplan geht vor Stellplatzsatzung″, sagt Schürings.

Bildtexte:
Stellplätze sind knapp. Parken in der zweiten Reihe wie hier in der Kiwittstraße ist an der Tagesordnung.
Die Stellplatzsatzung kennt drei Zonen: Zone 1 liegt innerhalb des Wallrings, Zone 2 grenzt unmittelbar in südlicher, östlicher und westlicher Ausdehnung an die Kernzone, Zone 3 ist der restliche Bereich. In den Zonen gelten unterschiedliche Regeln für die Schaffung von Parkplätzen bei Neubauten.
Foto:
Michael Gründel
Quelle:
Stadt Osnabrück/ Grafik: Mathias Michel
Autor:
Dietmar Kröger


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