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Nachhaltigkeit und Umweltbildung in der Stadt Osnabrück (NUSO)
Umweltgeschichtliches Zeitungsarchiv für Osnabrück
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CDU und BOB lehnen Fahrverbote ab
Artikel:
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Originaltext:
Osnabrück. CDU und Bund Osnabrücker Bürger (BOB) sprechen sich gegen Dieselfahrverbote aus. Das teilten beide Ratsfraktionen am Mittwoch mit.

Osnabrück hat eine so deutlich bessere Luftqualität als Stuttgart, dass wir unsere Probleme ohne Fahrverbote lösen werden″, wird CDU-Fraktionschef Fritz Brickwedde zitiert. Schließlich gebe es in Osnabrück nur an etwa zwei Prozent der Straßen geringfügige Überschreitungen der Grenzwerte beim Stickstoffdioxid (NO2). „ Dieselfahrverbote lehnen wir klar ab. Das hat auf unseren Antrag hin auch der Rat der Stadt Osnabrück beschlossen″, so Brickwedde weiter.

Seit Jahren werden die Stickstoffdioxidwerte am Schlosswall und Neumarkt deutlich überschritten 2017 am Schlosswall um 10 und am Neumarkt um 20 Prozent. Die von Brickwedde genannten zwei Prozent seien ein Überschlagswert. Er habe die Straßenabschnitte der Stadt und die Luftwerte genommen und sei zu diesem Ergebnis gekommen, sagte der Fraktionschef auf Nachfrage.

Gegen blaue Plakette

Auch BOB kritisiert das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zur Zulässigkeit von Dieselfahrverboten. Fraktionsvorsitzender Ralph Lübbe warnt vor der Einführung einer blauen Plakette. Weil mit ihr viele Autofahrer ausgeschlossen wären, hätte das enorme Auswirkungen für den Wirtschaftsstandort der Stadt Osnabrück″.

Zwar dürfe die Gesundheit der Anwohner nicht aus den Augen verloren werden, aber auch nicht Einzelhandel, Wirtschaft und Industrie. Um sie nicht zu schwächen, müssten sie erreichbar bleiben, teilte Lübbe mit. Fahrverbote für bestimmte Abschnitte führten laut BOB lediglich zu einer Verlagerung des Verkehrs und damit auch der Stickoxide.

Wirtschaft kritisch

Dem Umweltbundesamt zufolge sterben jährlich in Deutschland 6000 Menschen vorzeitig durch Stickoxide aus Dieselabgasen. Dieter Klahsen, Kreisvorsitzender und Bezirksvorsitzender der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung in Osnabrück (MIT), spricht sich in einer Mitteilung ebenfalls klar gegen Dieselfahrverbote aus. Fahrverbote treffen in erster Linie Berufstätige und Selbstständige″, wird er darin zitiert.

Die Leipziger Richter hatten in ihrem Urteil auf die Verhältnismäßigkeit bei Fahrverboten hingewiesen, daher müsse es Ausnahmen etwa für Handwerksbetriebe geben.
Autor:
pm, yjs


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