21.12.2017

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Überrascht von Grünen-Kritik

Leserbrief

Zum Artikel „ Unfassbare Untätigkeit – Grünen-Kritik wegen nicht geräumter Radwege″ (Ausgabe vom 13. Dezember).

„ Die Stellungnahme der Ratsfraktion der Grünen überrascht mich. Seit circa 2010 ist per Ratsbeschluss der Osnabrücker Servicebetrieb (OSB) für den Winterdienst auf Radwegen zuständig. Vorher wurden Radwege überhaupt nicht gesondert geräumt.

In der Tat findet im Betriebsausschuss des OSB, in dem ja auch Mitglieder der grünen Ratsfraktion Mandate haben, nach jeder Wintersaison eine Bilanzdiskussion statt. Natürlich auch immer wieder mit Schwerpunkten [...], was für einzelne Fraktionen wünschenswert wäre. Die Diskussion endete in der Regel mit dem einmütigen Dank der Mitglieder des Ausschusses an den OSB und dessen Mitarbeiter/- innen für die Organisation und Durchführung des Winterdienstes. Vielleicht lag das auch jeweils daran, dass alle Mitglieder des Fachausschusses aus der Diskussion die Rückschlüsse zogen, dass zwar mehr wünschenswert, aber in Anbetracht der Finanzen nicht mehr möglich sei. Es reicht nämlich nicht, entsprechende Technik anzuschaffen, manchmal benötigt man halt auch Personal, um den Leistungsumfang zu erweitern.

Leider haben die Personalräte, die seit Jahren eine ungenügende Personalausstattung thematisiert haben, auch von grüner Seite hierbei keine Unterstützung erfahren. Nun meint Herr Hagedorn, eine jahrzehntelange , unfassbare Untätigkeit beim OSB′ feststellen zu können. Ich lade Herrn Hagedorn ein, diese Äußerung in der Wirklichkeit zu überprüfen. Persönliche Schutzausrüstung wird selbstverständlich gestellt.

Der OSB führt den Winterdienst auf gesetzlicher Grundlage durch und meistert noch zusätzliche Aufgaben, wie zum Beispiel den Winterdienst auf Radwegen und zum Beispiel an Bushaltestellen. Andere Prioritäten zu setzen wäre schon nach dem Niedersächsischen Straßengesetz nicht statthaft. In dem Zusammenhang kann man natürlich auch mal die Frage stellen, wieso in der Zeit, als die Grünen mit die Landesregierung stellten, hier nicht entsprechende Änderungen durchgesetzt wurden, um eine Priorisierung für den Fahrradverkehr festzulegen. [...]″

Wilhelm Koppelmann

Vorsitzender Personalrat des Osnabrücker Servicebetriebes

Bramsche

Bildtext:
Gesperrt statt geräumt: der von Fußgängern wie Radfahrern gerne genutzte Haseuferweg am 12. Dezember.

Foto:
David Ebener

Wilhelm Koppelmann