User Online: 1 | Timeout: 06:54Uhr ⟳ | Ihre Anmerkungen | NUSO | Info | Auswahl | Ende | AAA  Mobil →
Nachhaltigkeit und Umweltbildung in der Stadt Osnabrück (NUSO)
Umweltgeschichtliches Zeitungsarchiv für Osnabrück
Datensätze des Ergebnis
Suche: Auswahl zeigen
Treffer:1
Sortierungen:
Anfang der Liste Ende der Liste
1. 
(Korrektur)Anmerkung zu einem Zeitungsartikel per email Dieses Objekt in Ihre Merkliste aufnehmen (Cookies erlauben!)
Erscheinungsdatum:
aus Zeitung:
Überschrift:
Wer muss wo und wann das Laub entfernen?
Zwischenüberschrift:
Rutschige Gefahr im Herbst
Artikel:
Kleinbild
Originaltext:
Osnabrück. In Massen fallen die Blätter derzeit von den Bäumen und machen Gehwege zu einer rutschigen Gefahr. Wer ist für die Reinigung zuständig?

Die Stadt Osnabrück ist erst einmal zur Straßenreinigung verpflichtet. Reinigungspflichtig sind die Gemeinden″, heißt es im Niedersächsischen Straßengesetz. Gehwege eingeschlossen.

Dem Niedersächsischen Straßengesetz zufolge dürfen die Gemeinden durch Satzung die ihnen obliegenden Straßenreinigungspflichten ganz oder zum Teil den Eigentümern der anliegenden Grundstücke auferlegen″, es sei denn, sie sind den Eigentümern wegen der Verkehrsverhältnisse nicht zuzumuten″. Und davon macht die Stadt Gebrauch. In ihrer Straßenreinigungssatzung überantwortet sie die Reinigung den Eigentümern der anliegenden Grundstücke einschließlich Winterdienst.

Folglich sind also doch die Grundstückseigentümer in der Pflicht, auch wenn das Laub von städtischen Bäumen auf Gehwege fällt. Vermieter übertragen die Verantwortung aber nicht selten auf ihre Mieter. Um Streitigkeiten womöglich gar rechtlichen aus dem Weg zu gehen, sollte die Reinigungspflicht zwischen Mieter und Vermieter klar im Mietvertrag geregelt sein. Ist sie das nicht, ist der Vermieter zuständig.

Die Kehrzeiten entsprechen denen des Winterdienstes, also in der Regel zwischen 7 und 20 Uhr, am Wochenende ab 9 Uhr.

Um 7 Uhr dürfen Pflichtbewusste in Wohngebieten aber nicht mit einem lauten motorbetriebenen Laubbläser oder - sammler aktiv werden. Solche dem Umweltbundesamt zufolge besonders lästigen Maschinen″ dürfen nur zwischen 9 und 13 Uhr sowie 15 und 17 Uhr eingesetzt werden. So steht es im Bundes-Immissionsschutzgesetz. Ausnahme: Geräte mit dem EU-
Umweltzeichen dürfen zwischen 7 und 20 Uhr benutzt werden.

Das Laub darf übrigens nicht einfach auf die Straße oder Fahrradwege gekehrt werden. Der Grundstückseigentümer muss es entsorgen.

Das Landgericht Frankfurt entschied aber: Fußgänger dürfen nicht unbedingt damit rechnen, um 7 Uhr einen laubfreien Gehweg vorzufinden (Az. 2/ 23O 368/ 98). Zudem kann eine Reinigung nur im zumutbaren Rahmen verlangt werden.

Die genannten Regelungen gelten übrigens nicht für Radwege, es sei denn, es handelt sich um kombinierte Rad- und Gehwege (Zeichen 240). Für Radwege als Teil der Straße ist die Stadt zuständig.
Autor:
yjs


Anfang der Liste Ende der Liste