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Nachhaltigkeit und Umweltbildung in der Stadt Osnabrück (NUSO)
Umweltgeschichtliches Zeitungsarchiv für Osnabrück
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Erscheinungsdatum:
aus Zeitung:
Überschrift:
Parteien klagen über beschmierte Plakate
Zwischenüberschrift:
Bundestagswahl in Stadt und Landkreis
Artikel:
Kleinbild
Originaltext:
Sind im Bundestagswahlkampf 2017 mehr Plakate zerstört worden als bei den Wahlen vor vier Jahren? Plakate der Grünen wurden teils massiv beschmiert, die AfD klagt über reihenweise verschwundene Plakate.

Osnabrück. Die CDU-Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann aus dem Emsland hatte im Gespräch mit unserer Redaktion gesagt, dass die Zerstörung von Wahlplakaten massiv zugenommen habe. Sie sprach von Horden″, die durch ihren Wahlkreis gezogen seien und Plakate beschädigt hätten.

Wir haben bei den im neuen Bundestag vertretenen Parteien in Stadt und Landkreis Osnabrück nachgefragt, ob sie diese Beobachtung teilen. Von Horden″ sprach zwar keine der Parteien, zumindest die Plakate der Grünen und der AfD sind aber offenbar in größerem Ausmaß zerstört worden.

Özdemir im Visier

Plakate des grünen Spitzenkandidaten Cem Özdemir seien in der Stadt Osnabrück wiederholt gezielt unter anderem mit rechtsextremen Zeichen beschmiert worden, sagt Grünen-Geschäftsführerin Carola Westendorf. Die Täter hätten sich offenbar gezielt die Plakate mit Özdemir ausgesucht. Plakate von uns mit anderen Motiven waren nicht betroffen″, so Westendorf. Wir haben die Fälle angezeigt.″ Im Landkreis dagegen bewege sich der Vandalismus auf dem üblichen Niveau.

Vandalismus auf dem üblichen Niveau davon sprechen fast alle Parteien. Was das in Zahlen bedeutet, konnte allerdings keiner der Vertreter der Parteien so genau sagen, mit denen wir gesprochen haben. Offenbar werden die zerstörten Plakate nicht nachgezählt. Nimmt man die vagen Angaben als Berechnungsgrundlage, dürfte die Anzahl der kaputten Plakate irgendwo zwischen einem und fünf Prozent liegen.

In den meisten Fällen vermuten die Parteien, dass die Vandalen eher spontan und unter Alkoholeinfluss gehandelt haben. Angezeigt werden von den Parteien in der Regel nur Fälle, in denen eine politische Motivation erkennbar ist wie beispielsweise im Fall der beschmierten Özdemir-Plakate der Grünen.

Hartwig Knoops spricht von zahlreichen AfD-Plakaten, die spurlos verschwunden seien. In manchen Ortsteilen haben wir bis zu 100 Prozent Verluste. In Rulle sind alle Plakate weg. Viele sind total verschwunden, einige liegen im Graben″, sagt der stellvertretende Vorsitzende des Kreisverbands.

Politische Parolen hätten die Unbekannten zwar nicht auf die Plakate geschrieben. Gleichwohl vermutet Knoops hinter der Aktion politische Gegner, die organisiert vorgegangen seien. Die Leute müssen Werkzeug dabeigehabt haben, es war auch nicht ganz einfach, an die Plakate ranzukommen.″ Anzeige hat die AfD laut Knoops nicht erstattet. Das bringe nichts.

Die Zahl der zerstörten Wahlplakate sei nicht eklatant gestiegen, heißt es dagegen von der SPD. Neu sei lediglich, dass die Plakate vermehrt angezündet worden seien. Zwei bis drei Anzeigen habe die Partei erstattet.

Ingo Dauer, Geschäftsführer des Bezirksverbandes Osnabrück-Emsland und des Kreisverbandes Osnabrück-Stadt, berichtet, dass einige Plakate gestohlen worden seien, ein paar seien beschädigt worden. Das ist alles im normalen Bereich.″ Er könne im Vergleich zur Bundestagswahl 2013 keinen Anstieg feststellen.

Hakenkreuz gesprüht

Ähnlich lautet die Antwort von der Linken. Giesela Brandes-Steggewentz, die für die Partei zur Bundestagswahl angetreten war, sagte allerdings, dass die Partei in einem Fall Anzeige erstattet habe, weil auf ein Plakat in der Nähe des Nettebads ein Hakenkreuz gesprüht worden sei, entsprechend wurde Anzeige erstattet.

Auf ein Plakat der FDP ist ebenfalls ein Hakenkreuz geschmiert worden, auch hier ist Anzeige erstattet worden. FDP-Mann Moritz Gallenkamp, Kreisvorsitzender im Kreisverband Osnabrück, konnte für den Bundestagswahlkampf ansonsten keine außergewöhnlichen Vorkommnisse in der Stadt Osnabrück feststellen.

Anders im Landkreis: In Bad Laer seien zu Beginn des Bundestagswahlkampfs einige Plakate mit Spitzenkandidat Christian Lindner beschmiert worden, sagt der FDP-Bundestagskandidat Matthias Seestern-Pauly unserer Redaktion. Die Fälle seien angezeigt worden.

Bei der Polizei sind im Zuge des Bundestagswahlkampfs in diesem Jahr 26 Fälle von Beschädigungen angezeigt worden. In einigen Fällen ermittele die Polizei wegen politisch motivierter Delikte, sagte ein Sprecher der Polizeiinspektion Osnabrück. Im Bundestagswahlkampf 2013 seien 20 Fälle angezeigt worden. Bieten sich keine Ansätze, den Täter zu ermitteln, würden die Verfahren allerdings eingestellt, sagte Oberstaatsanwalt Alexander Retemeyer.

Bildtext:
Plakate mit Bildern des Grünen-Spitzenkandidaten Cem Özdemir sind in der Stadt Osnabrück während des Wahlkampfs beschädigt worden.

In Bad Laer seien zu Beginn des Bundestagswahlkampfs einige Plakate mit Spitzenkandidat Christian Lindner beschmiert worden.
Fotos:
Grüne, Alois Diekamp
Autor:
Sven Kienscherf


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