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Nachhaltigkeit und Umweltbildung in der Stadt Osnabrück (NUSO)
Umweltgeschichtliches Zeitungsarchiv für Osnabrück
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Wenn die Rechnung auf einmal 41 Prozent teurer ist
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Böses Erwachen, aber kein Rechenfehler: Die Stadt hat ihre Metersätze für den Kanalbau rückwirkend erhöht
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Wenn die Rechnung auf einmal 4l Prozent teurer ist

Böses Erwachen, aber kein Rechenfehler: Die Stadt hat ihre Metersätze für den Kanalbau rückwirkend erhöht

Von Rainer Lahmann-Lammert

Von einer Autowerkstatt wird erwartet, dass sie sich an ihren Kostenvoranschlag hält. Gibt die Stadt eine Kostenschätzung ab, kann es ein böses Erwachen geben. So erging es jedenfalls Heinz Niermann, vor dessen Grundstück ein neuer Kanal gebaut wurde. 3955 Euro soll er nun für seine Hausanschlüsse bezahlen - 41 Prozent mehr als veranschlagt. Ein Rechenfehler? Mitnichten. Die Gebühren sind zwischenzeitlich erhöht worden.

Das Grundstück von Heinz Niermann an der Mittelstraße ist eine Baulücke, die als Parkplatz genutzt wird. Als die Stadtwerke im vergangenen Jahr den alten Mischkanal für Schmutz- und Regenwasser durch ein modernes Trennsystem ersetzten, ließ er vorsorglich beide Anschlüsse herstellen. Mit Schreiben vom 20. März 2002 wurden ihm dafür voraussichtliche Kosten in Höhe von 2 800 Euro angekündigt.

Dass die Kalkulation " keine rechtsbegründende Wirkung" hat, sondern " lediglich über deren ungefähr zu erwartende Höhe" informieren sollte, war als Zusatz vermerkt. Doch davon ließ sich Heinz Niermann nicht abschrecken. Der Schrecken fuhr ihm erst in die Glieder, als er die Schlussrechnung in der Hand hielt. Sie liegt exakt 41, 25 Prozent über der - aus gutem Grund - unverbindlichen Kostenschätzung.

Heinz Niermann wandte sich an die Stadtwerke - und wurde aus den Antworten nicht schlau. Dann bat er unsere Zeitung, Licht in das Dunkel der Kalkulation zu bringen. Stadtwerke-Sprecher Peter Horenburg bestätigte die Zahlen. Das sei zwar bedauerlich, liege aber nicht im Ermessen der Stadtwerke. Denn die seien beim Kanalbau " hoheitlich" für die Stadt tätig. Und die Stadt setze auch Gebühren fest - per Ratsbeschluss.

Pech für Heinz Niermann: Der Rat hat am 13. August 2002 die Beiträge für den Kanalbau um 14 Prozent heraufgesetzt, weil die alten Sätze nicht mehr kostendeckend waren. Und zwar rückwirkend zum 1.Januar 2002.

Warum so verfahren wurde, erklärt Burkhard Jasper (CDU), der Vorsitzende des Finanzausschusses: Beim Controlling habe sich herausgestellt, dass der bisherige Preis zu niedrig gelegen habe. Das sei zwar günstig für die Kunden, aber schlecht für den Steuerzahler, denn dann müsse der Differenzbetrag aus dem Stadtsäckel aufgebracht werden.

Deshalb, sagt Jasper, habe der Finanzausschuss die Einheitssätze um zehn Prozent angehoben. Dazu kämen noch drei Prozent für die Preissteigerungen und ein Prozent Ökosteuer. Mit der neuen Kalkulation würden gerade mal die Kosten abgedeckt, aber keine Gewinne erzielt. Wer als Kom-

Stadtwerke: Eigentlich ist alles noch teurer

munalpolitiker verantwortlich handle, könne gar nicht anders entscheiden. Es sei " misslich", dass sich die Gebührenerhöhung im Einzelfall so gravierend bemerkbar mache wie bei Heinz Niermann.

Die 14 Prozent erklären aber noch nicht, warum Heinz Niermann satte 41 Prozent mehr bezahlen musste als im Angebot kalkuliert. Hier wirkt sich eine zweite Neuerung aus, mit der die Stadt Schwankungen vermeiden wollte, wie sie in den vergangenen Jahren immer wieder aufgetreten waren. Kanalanschlüsse werden nach Meterpauschalen berechnet, die sich an den Gesamtkosten orientieren. Früher waren das sämtliche Aufwendungen in dem betreffenden Jahr, neuerdings wird ein Durchschnittswert aus den jeweils letzten drei Jahren ermittelt.

Für die Baustelle an der Mittelstraße haben die Stadtwerke noch einmal nachkalkuliert und eine nicht gerade erbauliche Schlussfolgerung gezogen. Die Kosten waren noch höher als sie die Rechnung von Heinz Niermann ausweist. Das sagt jedenfalls Pressesprecher Peter Horenburg und nennt Zahlen: Wenn nach tatsächlichem Aufwand und nicht nach Meterpauschalen abgerechnet würde, müsste die Summe um weitere 315 Euro erhöht werden. Für Heinz Niermann ein schwacher Trost.

ZERKNIRSCHT: Heinz Niermann muss für die Kanalarbeiten vor seinem Grundstück 41 Prozent mehr zahlen als im Kostenvoranschlag ausgewiesen.Foto: Elvira Parton
Autor:
Rainer Lahmann-Lammert


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