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Nachhaltigkeit und Umweltbildung in der Stadt Osnabrück (NUSO)
Umweltgeschichtliches Zeitungsarchiv für Osnabrück
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Überschrift:
Bürgerforen als Provisorium bis zum Herbst 2006
Zwischenüberschrift:
Rat berät über mehr Bürgerbeteiligung
Artikel:
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Originaltext:
Bürgerforen als Provisorium bis zum Herbst 2006

Rat berät über mehr Bürgerbeteiligung

Die Bürgerforen kommen wieder: In den sieben Stadtteilen, die bis zur Kommunalwahl im Herbst 2006 auf Ortsräte verzichten müssen, soll damit ein Instrument für mehr Bürgerbeteiligung geschaffen werden. Anders als vor drei Jahren sind die Bürgerforen nur als Übergangslösung geplant, bis flächendeckende Ortsräte im ganzen Stadtgebiet gewählt werden. Am Dienstag entscheidet der Rat.

Bürgerforen hatte es schon von Ende 2000 bis zur Kommunalwahl im September 2001 gegeben. Nach dem Willen der damaligen rot-grünen Ratsmehrheit sollten sie die Ortsräte in den 1972 einge-

Stadtentwicklung im Dialog

meindeten Stadtteilen ersetzen und zugleich den Bürgern im übrigen Stadtgebiet mehr Mitsprache ermöglichen. Mit dem Machtwechsel im Rathaus kam es jedoch zum Beschluss, den vorhandenen sieben Ortsräten weitere sieben für das übrige Stadtgebiet hinzuzufügen. Das Oberverwaltungsgericht machte der Stadt jedoch einen Strich durch die Rechnung, als sie diesen Beschluss in der laufenden Legislaturperiode des Rates umsetzen wollte.

Nach dem Vorschlag, der am morgigen Dienstag dem Rat vorliegt, sollen die neuen Bürgerforen für die sieben folgenden Stadtteile gelten:

- Gartlage / Schinkel / Widukindland

- Fedder / Schölerberg

- Kalkhügel / Wüste

- Weststadt / Westerberg

- Eversburg / Hafen

- Haste / Dodesheide / Sonnenhügel

- Innenstadt

Geplant sind mindestens zwei Sitzungen pro Jahr. Sie sollen in Schulen, Gemeindesälen oder Gaststätten stattfinden. Bürgerinnen und Bürger haben Gelegenheit, Vorschläge für die Tagesordnung einzureichen. " Anregungen und Wünsche" der Anwesenden sind fester Bestandteil jeder Sitzung, ebenso der Punkt " Stadtentwicklung im Dialog".

Das für die Vorbereitung federführende Büro für Ratsangelegenheiten sieht in den Bürgerforen einen Ort für den " Dialog zwischen Bürgern, Mitgliedern aller im Rat vertretenen Parteien und Vertretern der Verwaltung über einzelne Planungen sowie sonstige stadtteilbezogene Themen". Eine möglichst enge Zusammenarbeit mit Bürgervereinen und Runden Tischen sei beabsichtigt.

Anders als die Ortsräte bekommen die Bürgerforen keine Ortsbürgermeister. Nach den bisherigen Überlegungen soll der Oberbürgermeister zu den Sitzungen einladen und auch die Leitung übernehmen. Die Bürgerforen sind von Anfang an als Provisorium gedacht, das nur bis zur nächsten Kommunalwahl halten soll. Ab Herbst 2006 wird es dann Ortsräte für alle 14 Stadtteile geben.( rll)
Autor:
rll


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