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Nachhaltigkeit und Umweltbildung in der Stadt Osnabrück (NUSO)
Umweltgeschichtliches Zeitungsarchiv für Osnabrück
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Erscheinungsdatum:
aus Zeitung:
Inhalt:
Überschrift:
Für 40 Euro lieber doch nicht selbst die Straße fegen
Zwischenüberschrift:
Ortsrat Voxtrup: Bürgervertreter zurückhaltend zum Thema Straßenreinigung - Gebühren je nach Gründstücklänge
Artikel:
Kleinbild
Originaltext:
Soll die Stadt weiterhin flächendeckend die Straßen reinigen? Der Ortsrat Voxtrup hatte sich in der Vergangenheit stets vehement dagegen ausgesprochen. Doch als die SPD-Fraktion das Dauerbrennerthema nun nach mehrjähriger Pause wieder auf die Tagesordnung brachte, argumentierten die Bürgervertreter deutlich zurückhaltender als in früheren Jahren.

Wollen die Bürger die Kehrmaschinen des Abfallwirtschaftsbetriebs inzwischen eigentlich überhaupt noch missen? Ortsbürgermeister Ulf Jürgens (SPD) äußerte Zweifel: Es gebe zwar viele Alteingessene, die damit groß geworden seien, regelmäßig selbst den Besen zu schwingen. " Aber Neu-Voxtruper? Die gucken einen ganz entgeistert an."

Diese Einschätzung bestätigte auch Dirk Walhorn, der selbst in einem Neubaugebiet lebt: Die städtischen Kehrgebühren richteten sich nach der Länge der Straßenfront des jeweiligen Grundstücks, so das CDU-Ortsratsmitglied. Diese sei in Neubaugebieten meist nicht sonderlich groß. Sich für jährlich gerade einmal 30 bis 40 Euro nicht mehr selbst um eine saubere Fahrbahn kümmern zu müssen, halte er durchaus für einen angemessenen Preis, wenn - ja wenn die Reinigung von der Stadt auch ordentlich gemacht werde. Das sei jedoch leider oft nicht der Fall.

" Wenn vernünftig gefegt würde, wären die Bürger selbst gar nicht mehr so erpicht darauf", vermutete auch der SPD-Fraktionsvorsitzende Lothar Bischof. " Die Kosten sind dabei eher in den Hintergrund getreten."

Lediglich der Vertreter der unabhängigen Wählerschaft (UWG), Wulf-Siegmar Mierke, blieb bei einer harten Linie: Er sprach von " Zwangsbeglückung" und forderte angesichts von leeren Kassen " die Eigenleistung mit Besen und Kehrblech als Beitrag zur Kostensenkung". Was Uwe Wagemann (SPD) zu dem Hinweis veranlasste, dass man bei der Debatte auch an das Personal auf den Kehrmaschinen denken müsse, deren Stellen in Gefahr seien.

Am Ende der Debatte einigte sich der Ortsrat darauf, zunächst keine Forderungen zu stellen. Stattdessen wurden zwei Fragen an Verwaltung und Politik formuliert: Wie viel Geld sich sparen lasse, wenn künftig auf die Reinigung in Wohngebieten verzichtet werde. Und ob für die Säuberung viel befahrener Hauptstraßen (die aus Sicherheistgründen in jedem Fall die Stadt erledigen muss) auch ohne die flächendeckende Straßenreinigung eine " gerechte Art der Finanzierung" durch alle Bürger möglich sei. Darüber hinaus äußerte der Ortsrat " die eindringliche Bitte" an den Abfallwirtschaftsbetrieb, in Zukunft " wieder effektiver und ordentlicher zu reinigen".
Autor:
Arne Köhler


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