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Nachhaltigkeit und Umweltbildung in der Stadt Osnabrück (NUSO)
Umweltgeschichtliches Zeitungsarchiv für Osnabrück
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Überschrift:
Gehwegplatte vor Gericht: Frau will Schmerzensgeld
Zwischenüberschrift:
Rentnerin stürzte über einen hervorstehenden Pflasterstein
Artikel:
Kleinbild
Originaltext:
Groß, dreckig, quadratisch und schwer - so sieht er aus, der Stein des Anstoßes. Im März letzten Jahres stolperte eine ältere Dame am Kameradschaftsweg über eine hervorstehende Gehwegplatte und zog sich schwere Prellungen im Gesicht zu. Die Dame verklagte daraufhin die Stadt Osnabrück auf Schmerzensgeld. Das Urteil: Klage abgewiesen.

" Ein Unding", beschwert sich der Ehemann der Geschädigten, der seine Frau in diesem Rechtsstreit vertritt. " Diese hervorstehenden Platten am Kameradschaftsweg sind eine Gefahr für jeden. Wir können froh sein, dass meine Frau nicht auf den Zaun gefallen ist, der am Rande des Weges steht." Die Satdt seit verpflichtet, regelmäßig die Wege zu kontrollieren und Gefahrenstellen zu beseitigen, so der Rentner. Verletzungen der Verkehrssicherungspflicht lautete demnach auch die Anklage. Der Rechtsanwalt Karl-Wilhelm Höcker fordert stellvertretend für seine Mandantin 1020 Euro Schmerzensgeld von der Stadt. Mehr als berechtigt, findet die Geschädigte. Sie sei ganz normal mit ihrer Tochter spazieren gegangen, beschreibt sie den Unfallvorgang. Es sei noch hell gewesen und der Weg gut erkennbar. Dann sei sie über die hervorstehende Gehwegplatte gestürzt. " Die Ärzte im Krankenhaus haben mir gleich zu einer Schmerzensgeldklage geraten", erzählt die ältere Dame. " Ich habe sechs Wochen mit diesen Verletzungen zu tun gehabt. Die Augen waren ganz zugeschwollen."

Die Stadt Osnabrück wies die Anschuldigungen jedoch zurück und bekam am 10. Dezember vor dem Landgericht Osnabrück Recht. " Wir kontrollieren unsere Straßen zwei- bis dreimal im Jahr, an stark befahrenen Straßen sogar öfter", betont Jürgen Schmidt vom Fachdienst Straßenbau auf Anfrage der Neuen OZ. " Außerdem bewegen sich Gehwegplatten nicht von selbst, außer bei starkem Regen." Dann allerdings, so Schmidt, seien sie auf Hinweise aus der Bevölkerung angewiesen. Innerhalb von einem Tag sei die Gefahrenstelle dann beseitigt.

Das Urteil vom Dezember führt ein weiteres Argument an, das gegen die Schmerzensgeldklage spricht. Demnach würde ein Höhenunterschied von 2, 5 Zentimetern im Plattenbelag eines Bürgersteigs nicht als verkehrsgefährdend eingestuft.

Doch das ist der Punkt: " Die Platte ragt fast vollständig heraus. Das sind fünf Zentimeter", erklärt der Mann des Opfers empört und verweist auf ein von ihm angefertigtes Foto. " Außerdem setzt sich am Rand schon Grünspan ab. Ein Zeichen dafür, dass die Platte schon länger hervorsteht." Höcker stimmt zu und schleppte extra ein Exemplar einer solchen Platte vor Gericht.

" Eigentlich geht es nur um Zentimeter", erklärt er. Ausreichend jedoch, um in Berufung zu gehen. " Der Richter ist bei der Einschätzung des Höhenunterschieds von dem Foto ausgegangen. In zweiter Instanz darf ich keine neuen Beweise bringen, ich bewerte aber die falsche Annahme des Richters als Verstoß gegen die Prozessordnung, kann also damit in Berufung gehen", so der Rechtsanwalt.

Das endgültige Urteil wird erst in ein paar Monaten erwartet. Höcker ist unsicher. " Wenn der Richter bei den 2, 5 Zentimeter Höhenunterschied bleibt, wird wohl die Klage erneut abgelehnt. Gesteht er die fünf Zentimeter zu, könnte das Gericht auch beurteilen, dass ein solches Hindernis sogar ein Blinder mit Krückstock sehen müsste, die Geschädigte somit selbst die Schuld trägt." Der Mann der Geschädigten ist sich hingegen sicher: " Wir gewinnen den Prozess!"
Autor:
de


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