11.12.2004

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Bundesgratenschau und Lückenschluss A 33, CDU und FDP äußern sich (Landkreis).

CDU und FDP: Weichen stellen

Schadensbegrenzung

Vier Themen, eine Marschroute

Osnabrück (al)
CDU und FDP in Stadt und Landkreis sind sich offenbar einig: In Sachen Bundesgartenschau (Buga), Varus-Jubiläum 2009, A-33-Lückenschluss und Verwaltungskooperation wollen sie " Weichen für die Zukunft" stellen.
" Die Fraktionen von CDU und FDP im Osnabrücker Stadtrat und im Kreistag haben ihre gemeinsame Marschroute bei vier wichtigen Themen der Region festgelegt", heißt es in einer gemeinsamen Erklärung nach einem gemeinsamen Gespräch am Donnerstagabend.
Die bisherigen Planungen für die Bundesgartenschau (Buga) 2015 würden fortgesetzt. " Die Mehrheitsfraktionen aus Kreistag und Stadtrat erwarten das Gutachten über die Machbarkeitsstudie im März / April 2005." Danach werde über das weitere Vorgehen beraten. Die Fraktionsvorsitzende der CDU-Stadtratsfraktion, Irene Thiel, und der Fraktionsvorsitzende der FDP-Stadtratsfraktion, Dr. Thomas Thiele, betonen, dass sie der festen Überzeugung seien, " dass man für die Buga ein finanzierbares und nachhaltiges Konzept entwickeln kann", das auch dauerhafte Standortvorteile bringe. Ihre Amtskollegen im Kreistag, Georg Schirmbeck (CDU) und Wilhelm Backhaus (FDP), erklären für ihre Fraktionen, dass sich der Landkreis an der Buga mit bis zu 1, 1 Millionen Euro beteiligen werde. Thiel und Thiele sichern die Unterstützung durch die Stadt beim Varus-Jubiläum 2009 mit 400000 Euro zu. Zur A 33: Der Lückenschluss sei von großer wirtschaftlicher und ökologischer Bedeutung für die Region, heißt es in dem Papier weiter. Schließlich erklären die Beteiligten ihre Kooperationsbereitschaft bei der Selbsthilfegruppenarbeit sowie bei der Zusammenlegung der Veterinärämter.
Das gemeinsame CDU / FDP-Papier

Kommentar:
Schadensbegrenzung

Von Stefan Albert

Das gemeinsame CDU / FDP-Papier enthält keine neuen Fakten. Einzige Erkenntnis: In Sachen Bundesgartenschau 2015 soll wohl ein wenig Schadensbegrenzung betrieben werden.
CDU-Kreistagsfraktionschef Georg Schirmbeck hatte in den vergangenen Wochen wohl nicht nur nach dem Geschmack " seines" Landrats die Zukunft der Buga öffentlich zu schwarz gemalt. Jetzt schlägt Schirmbeck moderatere Töne an. Die täuschen allerdings nicht darüber hinweg, dass das Angebot des Landkreises, sich nur mit etwas mehr als einer Million Euro an der Buga zu beteiligen, nach wie vor als Alibifunktion zu sehen ist. Der wirkliche Glaube an eine finanziell tatsächlich zu schulternde Bundesgartenschau scheint nach wie vor zu fehlen.
Doch die Hoffnung stirbt ja bekanntlich zuletzt.

al