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Nachhaltigkeit und Umweltbildung in der Stadt Osnabrück (NUSO)
Umweltgeschichtliches Zeitungsarchiv für Osnabrück
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Erscheinungsdatum:
aus Zeitung:
Inhalt:
Überschrift:
"Mode nur im Zentrum"
Zwischenüberschrift:
Gericht: Stadt durfte die Baugenehmigung verweigern
Artikel:
Kleinbild
Originaltext:
" Mode nur im Zentrum";

Gericht: Stadt durfte die Baugenehmigung verweigern

" Planerisch nicht gewollt!" So beschied die Stadtverwaltung vor knapp dreieinhalb Jahren einem Investor, der in den Räumen eines ehemaligen Baumarktes an der Pagenstecherstraße einen Mode- sowie einen Schuhmarkt einrichten wollte. Das Verwaltungsgericht Osnabrück gab jetzt der Stadt Recht.

Diese hatte sich hei ihrer Ablehnung auf einen Ratsbeschluss aus dem Juli 2000 gestützt. Um der Verödung der Innenstadt entgegenzuwirken, war damals unter anderem festgelegt worden, neue Einzelhandeisgeschäfte an den Hauptausfallstraßen nur noch dann zu genehmigen, wenn ihre Sortimente als " nicht zentrumsrelevant" anzusehen sind. Das trifft beispielsweise auf Heimwerker-, Haustier- und Autobedarf zu, aber eben nicht für die geplanten Märkte für Kleidung und Schuhe.

Der Rechtsanwalt des Investors bemängelte in der Verhandlung die langen Bearbeitungszeiten der verschiedenen von ihm formulierten und schließlich abgelehnten Eingaben. " Hätte die Stadt die Anträge innerhalb einer angemessenen Frist bearbeitet, hätten die Genehmigungen erteilt werden müssen", kritisierte er. Denn die Entscheidung, an der Pagenstecherstraße nur noch bestimmte Geschäfte zuzulassen, sei zu einem Zeitpunkt gefallen, als die Anträge bereits auf dem Schreibtisch der Behörde lagen. Die so genannte " Veränderungssperre" sei außerdem nur mit " grob umrissenen Planungszielen" begründet worden, was rechtlich nicht ausreiche.

Doch das Gericht konnte keinen Gesetzverstoß der Verwaltung feststellen und wies die Klage ab. Die Ansiedlung zentrumsrelevanten Einzelhandels außerhalb der Innenstadt einzuschränken zu wollen stelle " eine hinreichend konkrete städteplanerische Absicht dar", entschieden die Richter. Die Veränderungssperre sei daher zu Recht erlassen worden.

Der Investor hat die Ladenflächen inzwischen anderweitig vermietet. Unter anderem ist dort kürzlich eine Großvideothek eingezogen. Das Urteil dürfte auch Auswirkungen auf einen parallel vor dem Landgericht laufenden Schadenersatzprozess gegen die Stadt haben, (ack)

ZUM ZANKAPFEL zwischender der Stadtverwaltung und einem Investor hat sich das Gebäude eines ehemaligen Baumarktes an der Pagenstecherstraße entwickelt.
Foto: Gert Westdörp
Autor:
ack


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