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Nachhaltigkeit und Umweltbildung in der Stadt Osnabrück (NUSO)
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Naschmarkt: CDU und FDP treten auf die Bremse
 
Licht ins Dunkel
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Fip kritisiert "Eiertanz" im Stadtrat
Artikel:
Kleinbild
Originaltext:
Stadt Osnabrück

Naschmarkt: CDU und FDP treten auf die Bremse

Fip kritisiert " Eiertanz" im Stadtrat

" Dann ist das Ding tot." Wenn Ulrich Hus (SPD) Recht hat, ist das Naschmarkt-Konzept seit Dienstagabend gescheitert, weil CDU und FDP im Stadtrat einer rechtlichen Formalie nicht zustimmen wollten.

Entschieden werden musste über die so genannte Entwidmung der öffentlichen Flächen im Neumarkttunnel. Das bedeutet: Die Gänge sollen im rechtlichen Sinne nicht mehr öffentliche Flächen sein, die zu begehen jedermann ein Recht hat. Es ist wesentlicher Bestandteil der Naschmarkt-Idee, dass die heutigen Gänge in die künftigen Läden integriert werden. Diese Rückkehr ins Private bedarf des formellen Beschlusses des Rates.

CDU und FDP wollten das nicht mitmachen. Damit würden Fakten geschaffen und werde eine Vorentscheidung über die künftige Nutzung des Tunnels getroffen, argumentierte Thomas Thiele (FDP). " Wir sehen gar keinen Sinn darin, jetzt darüber zu entscheiden", erklärte gestern CDU-Fraktionschefin Irene Thiel.

Die Mehrheitsgruppe beruft sich auf den Beschluss des Verwaltungsausschusses. Darin wird festgelegt: Wenn bis zum 31. Dezember 60 Prozent der Läden rechtsverbindlich für zehn Jahre vermietet sind, dann wird das Konzept Naschmarkt umgesetzt. Erst danach, so CDU und FDP, könne die Entwidmung vorgenommen werden. Ein Vermietungsstand von über 50 Prozent ist bis jetzt erreicht.

Der Widerstand von CDU und FDP erleichtert die Vermarktung nicht gerade, wie Siegfried Hoffmann, Geschäftsführer der Parkstätten-Gesellschaft (OPG), gestern einräumte. Die OPG betreibt im Auftrag der Stadt die Neumarkt-Passage. Die OPG und die beauftragten Firmen arbeiteten " unter höchstem Druck" an dem Projekt. Ein Problem sind die Feiertage: Die Gastronomen, die als Mieter in Frage kommen, können sich im vorweihnachtlichen Stress nicht intensiv genug mit dem Thema befassen, um eine Entscheidung für die kommenden zehn Jahre zu treffen.

Oberbürgermeister Hans-Jürgen Fip (SPD) kritisierte die CDU / FDP-Gruppe scharf. " Unverantwortlich" sei dieser " Eiertanz". Er sprach von

Starke Gegenkräfte in der CDU

" verdeckten Dingen, die der Stadt nicht gut tun".

ln der CDU und FDP gibt es starke Kräfte, die das Naschmarkt-Projekt ablehnen. Dagegen steht Wolfgang Klimm, der als Vorsitzender der OPG-Gesellschafterversammlung das Konzept vorantreibt. Die Grünen stimmten mit CDU und FDP gegen die Entwidmung. Sie lehnen das Projekt grundsätzlich ab. Die SPD unterstützt die Naschmarkt-Idee.

Das Konzept sieht vor, die Passage in einen unterirdischen Gastro-Tempel mit Restaurants, Bistros und Geschäften zu verwandeln. Tageslicht und Wasserläufe sollen ein sympathisches Umfeld schaffen. Die Umbaukosten werden auf fünf Millionen Euro geschätzt. Die Stadt müsste 1, 5 Millionen Euro tragen.( hin)

Naschmarkt unterm Neumarkt

Licht ins Dunkel

Von Wilfried Hinrichs

Teile von CDU und FDP bereiten offenbar den Ausstieg aus dem Naschmarkt-Projekt vor. Dieser Eindruck drängt sich auf nach der Entscheidung im Stadtrat.

Klar ist: Wäre der Mehrheit an einem raschen Bau des Naschmarktes gelegen, hätte sie geräuschlos die rechtlich sicher schwer wiegende, in der öffentlichen Wahrnehmung aber belanglose Entwidmung abgesegnet. Neue Grundsatzdiskussionen, wie sie jetzt angestoßen worden sind, wirken wie Gift in den Gesprächen mit möglichen Mietern. Die 60-Prozent-Messlatte ist nur zu schaffen, wenn die OPG unbehelligt arbeiten kann.

Es gibt noch ein weiteres Hindernis: die rechtsverbindlichen Mietverträge, die bis zum Jahresende vorliegen müssen. Mancher Interessent möchte schon genau wissen, wie der Laden aussieht, bevor er ihn auf zehn Jahre mietet. Aber Pläne und Zuschnitte gibt es noch nicht. Man könnte sich mit Absichtserklärungen künftiger Mieter behelfen, aber die würden der CDU-Fraktionschefin als Basis für die Millioneninvestition nicht genügen. Das kann man ihr nicht vorwerfen. Verlangen kann man aber, dass die Naschmarkt-Gegner ans Licht treten und ihre Interessen offen legen.
Autor:
hin


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