02.04.2003

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Die CDU schlägt Anleihen mit langer Laufzeit und recht geringen Zinsen zur Finanzierung der BUGA vor. Dies könnte der Identifizierung der Bevölkerung mit der Bundesgartenschau fördern und das geld für die Schau bringen. Zudem soll ein Förderverien die BUGA mitfinanzieren.

Buga-Anleihe als finanzielles Patentrezept?

Gartenschau: Entscheidung am 9. April

Buga-Anleihe als finanzielles Patentrezept?

Gartenschau: Entscheidung am 9. April

Von Dietmar Kröger

Bundesgartenschau ja, aber wie? In genau einer Woche, am 9. April, fällt die Entscheidung, ob Osnabrück den Zuschlag für die Buga 2013 bekommt - oder vielleicht sogar schon für die Schau im Jahr 2011. Einen Tag zuvor wird Osnabrück sein Konzept vor der Jury in Bonn präsentieren. Zeit also, die Finanzierung zu konkretisieren.

In einem unserer Redaktion vorliegenden Finanzierungsentwurf von Björn Meyer, stellt der CDU-Ratsherr Überlegungen an, wie die sich schätzungsweise auf 175 Millionen Euro belaufenden Kosten zusammengetragen werden können.

Meyer selber wollte sich zum jetzigen Zeitpunkt nicht zu dem Konzept äußern. In seinem Papier, das CDU-intern bereits die Runde gemacht hat, spricht er von " unkonventionellen Wegen", die beschritten werden müssen, um die Bundesgartenschau finanzieren zu können. " Die Stadt Osnabrück, der Landkreis und die betroffenen Kommunen sollten über eine langfristige Anleihe (Laufzeit 30 bis 50 Jahre) mit einer niedrigen Verzinsung intensiv nachdenken", schreibt Meyer. Der Erlös aus dem Verkauf dieses

CDU-Ratsherr legt Entwurf vor

Papiers soll, so seine Vorstellung, in ein zum Beispiel von der Sparkasse gemanagtes Depot fließen. Was andere derzeit beklagen, sieht Meyer als Hoffnungslicht für die Buga: Die am Boden liegenden Kapitalmärkte bieten viel Spielraum in positive Richtung. Darauf setzt der Vorsitzende des Umwelt-Ausschusses. 130 Millionen Euro sollen so zusammenkommen, die unter dem Strich eine verfügbare Masse von 158 Millionen Euro ergeben könnten, rechnet Meyer vor.

Die Anleihen, mit einem Zinssatz von 2, 5 Prozent ausgegeben, könnten am Markt 4 Prozent erwirtschaften, so die eher vorsichtige Schätzung Meyers. Anreiz für den Kauf der Anleihepapiere, die auch eine möglichst hohe Identifikation der Bevölkerung mit diesem Groß-Projekt schaffen sollen, könnte demnach zum Beispiel ein kostenloser Eintritt für alle Zeichner des Buga-Papiers sein.

Die Kosten für die Stadt belaufen sich - so denn Meyers Rechnung aufgeht - auf etwa 7, 97 Millionen Euro jährlich

Laufzeit 30 bis 50 Jahre

im Vorfeld zur Buga. Da dieser Teil der Finanzierung den derzeit möglichen Rahmen des städtischen Haushaltes sprengt, müsse das Gespräch mit der haushaltsgenehmigenden Bezirksregierung gesucht werden, " um eine einvernehmliche Lösung der haushaltsmäßigen Abwicklung in Art und Umfang zu erleichtern". Im Klartext: Die Bezirksregierung soll ersucht werden, den dann eigentlich nicht mehr genehmigungsfähigen Haushalt dennoch abzusegnen.

Darüber hinaus schlägt Meyer die Gründung eines Fördervereins vor. Er zieht eine Parallele mit dem " Förderverein zur Unterstützung des Wiederaufbaus der Dresdner Frauenkirche". So könne der Verein zum Beispiel Veranstaltungen organisieren, deren Erlös der Buga-Gesellschaft zugute kommt und deren Gelder ebenfalls in dem zu installierenden Depot verwaltet werden sollen. Hinzu kommen noch Sponsorengelder.

Gleichzeitig, so das Meyer-Konzept, müssten öffentliche Gelder eingeworben werden. Mögliche Quellen sieht er im Land Niedersachsen, beim Bund, der EU, aber auch im Bereich der Deutschen Bundesstiftung Umwelt. Die Ver-

Gründung eines Fördervereins?

handlungen mit dem Land müssten unverzüglich nach der Erteilung des Zuschlags aufgenommen werden, fordert Meyer. " Je schneller die Zuschüsse fließen, um so intensiver kann der Zinseszinseffekt neben der direkten Hilfe genutzt werden."

Dietmar Kröger