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Nachhaltigkeit und Umweltbildung in der Stadt Osnabrück (NUSO)
Umweltgeschichtliches Zeitungsarchiv für Osnabrück
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Großer Erfolg oder große Pleite?
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Die Parkscheibe und die Folgen: CDU/FDP-Gruppe sieht keinen Handlungsbedarf
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Originaltext:
Großer Erfolg oder große Pleite?

Die Parkscheibe und die Folgen: CDU / FDP-Gruppe sieht keinen Handlungsbedarf

Die Parkscheibe ist rund und sie dreht sich - zu viel wie die Politessen festgestellt haben. Mancher Autofahrer dreht die Scheibe einfach weiter, um mehr Parkzeit herauszuschinden, Schüler und Studenten nutzen die Pausen, um ihre Autos umzusetzen (wir berichteten). Ist das von der CDU / FDP-Gruppe beschlossene neue Konzept der " Parkraumbewirtschaftung" fehlgeschlagen?

" Ja", sagen Grüne und SPD und artikulierten diese Meinung auch laut im Stadtentwicklungsausschuss, der in der vergangenen Woche Bericht und Vorschläge der Verwaltung nach Abschluss der Erprobungsphase zu diskutieren hatte. " Nein", meinen nach wie vor CDU und FDP.

Zwar will der Fachbereich Bürger und Ordnung grundsatzlich an der Bewirtschaftung mit der Parkscheibe festhalten, aber auch Ausnahmen schaffen: In den Bereichen Möserstraße, Kleiststraße, Schlagvorder Straße, Goethering, Eisenbahnstraße, Mittelstraße, Klusstraße, Pottgraben, Johannisfreiheit, Detmarstraße, Bischofstraße (bis Zufahrt Marienhospital), Heinrich-Heine-Straße, Kollegienwall, Schlossstraße und Ritterstraße sollen demnach die Mützen von Parkautomaten und - uhren wieder abgenommen, die alten Bedingungen wiedereingeführt werden. Und dort, wo die Parkzeit mit der blau-weißen Scheibe auf vier Stunden festgesetzt wurde, insbesondere an der

55 000 Euro für die Reaktivierung

Bergstraße, der Lührmannstraße, der Gutenbergstraße, dem Corsicaskamp, der Gertrudenstraße und der Klosterstraße - soll die zulässige Parkdauer auf eine Stunde reduziert werden. Kosten für diese Maßnahme: etwa 55 000 Euro für die Reaktivierung der Parkuhren und Parkscheinautomaten sowie die Veränderung der Beschilderung.

Vor allem die Anlieger der genannten Straßen stöhnen unter der neuen Regelung. Mittlerweile verzichten viele darauf, ihren Anwohnerparkausweis zu kaufen, weil sie doch keinen Parkplatz bekommen. " Wenn die Leute sich nicht an die Regeln halten, kann es aber auch nicht sein, dass wir die Regeln abschaffen", meinte Brigitte Gantke (FDP). Vielmehr müsse darüber nachgedacht werden, wie diese Regeln durchzusetzen sein.

Zu mehr Kontrollen allerdings sieht sich der Fachbereich Bürger und Ordnung nicht in der Lage. " Wir haben nur ein bescheidenes Kontingent an Damen und Herren", so Politessen-Chef Norbert Obermeier. 1 600 Verstöße seien in der Zeit der Erprobungsphase festgestellt worden. Davon entfielen allein etwa 1 300 auf die zur Diskussion gestellten Straßenzüge. Die Einnahmen aus diesen Verstößen seien dabei mit denen aus den Vorjahren und der alten Regelung vergleichbar. Gleichzeitig gab er zu bedenken, dass die Missbräuche mit mehr Kontrollen nicht abzustellen sein.

Der Beschlussvorschlag sei zumindest " ein Schritt in die richtige Richtung", meinte SPD-Ratsherr Uwe Körte. Zumindest sollten die vorgelegten Maßnahmen beschlossen werden, wenngleich " das eigentlich noch weitergeführt werden müsste". Naturgemäß mochte sich die CDU / FDP-Mehrheit dieser Überzeugung nicht anschließen. Im Gegenteil: Die Vorlage beweise, dass die

Mit großen Erfolg abgeschlossen

Erprobungsphase mit großem Erfolg abgeschlossen worden sei, meinte Marcus Menster. Was Ulrich Hus (SPD) zu der Vermutung veranlasste, der Ratskollege habe wohl eine andere Vorlage bekommen als er. Das CDU-Fazit der Diskussion, formuliert vom Ausschussvorsitzenden Wolfgang Klimm: " Wir sehen keinen Handlungsbedarf, . überhaupt etwas zu beschließen." (dk)

AUS VIER MACH EINE: Eine Verkürzung der Parkdauer soll zum Beispiel in der Gertrudenstraße gegen den Parkscheiben-Missbrauch helfen. Foto: Wilfried Hinrichs
Autor:
dk


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