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Nachhaltigkeit und Umweltbildung in der Stadt Osnabrück (NUSO)
Umweltgeschichtliches Zeitungsarchiv für Osnabrück
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Müll: Pochen auf Höchstmenge
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SPD und Grüne unterschtreichen zudem das Verbrennungsverbot in Osnabrück
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Müll: Pochen auf Höchstmenge

SPD und Grüne unterstreichen zudem das Verbrennungsverbot in Osnabrück

Die Ratsfraktionen von SPD und Grünen pochen auf Einhaltung einer Höchstmenge von jährlich 85 000 Tonnen Müll, die durch die Firma Herhof im so genannten Trockenstabilat-Verfahren ab 2005 im Hafen verwertet werden soll. Das machten Sprecher beider Fraktionen gestern deutlich.

Sie reagierten damit auf das wieder gestiegene Interesse der Firma an dem Grundstück im Hafen, nachdem

sich ein alternativer Standort in Icker zerschlagen hatte. Die SPD-Fraktionsvorsitzende Alice Graschtat erwartet, " dass alle Beteiligten den mit großer Mehrheit gefassten Ratsbeschluss ohne Wenn und Aber akzeptieren".

Nicht nur der Rat habe die Müllmenge auf 85 000 Tonnen begrenzt, sondern diese Menge sei auch Bestandteil der Ausschreibung gewesen. Insofern erübrige sich jede neue Diskussion, die zudem lediglich wieder für Irritationen sorge. Die SPD halte zudem an dem Ratsbeschluss fest, keine Verwertung des im Hafen erzeugten Trockenstabilats in Osnabrück zuzulassen.

Ganz ähnlich äußerten sich der Grünen-Fraktionsvorsitzende Michael Hagedorn und sein Ratskollege Otto Wetzig. Sie kritisierten in diesem Zusammenhang den Landkreis Osnabrück und Oberbürgermeister Hans-Jürgen Fip. So stehe eine Erhöhung der vereinbarten Müllmenge nicht im Ermessen des Landkreises und OB Fip könne Herhof nicht ohne weiteres Gewerbeabfälle andienen.

Im Gegenteil, Stadt und Landkreis hätten im Vergabeverfahren die zu entsorgende Hausmüllmenge gemeinsam auf 85 000 Tonnen festgelegt. " Ein entsprechender Vertrag ist inzwischen rechtsverbindlich unterzeichnet", so Hagedorn. Als " schwer nachvollziehbar" bezeichneten die Politiker der Grünen die angebliche Absicht Fips, nun zusätzlich Gewerbeabfall im Hafen entsorgen zu lassen.

" Gespannt dürfen die Osnabrücker darüber hinaus sein, ob und wie die CDU / FDP-Mehrheit die einstimmigen Ratsbeschlüsse umsetzt, die die Verbrennung des Trockenstabilats ausschließt", so Hagedorn und Wetzig. (fr)
Autor:
fr


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