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Nachhaltigkeit und Umweltbildung in der Stadt Osnabrück (NUSO)
Umweltgeschichtliches Zeitungsarchiv für Osnabrück
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Bibliothekneubau für die FH ist ins Stocken geraten
Zwischenüberschrift:
Städtische Vorleistungen jetzt in Frage gestellt?
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Originaltext:
Bibliothekneubau für die FH ist ins Stocken geraten

Städtische Vorleistungen jetzt in Frage gestellt?

Stillstand auf höchster Ebene: Ein bereits vor über fünf Jahren zwischen der Stadt Osnabrück und dem Land Niedersachsen vereinbartes Grundstücks- und Immobiliengeschäft ist in die Mühlsteine der Bürokratie geraten. Es geht um die Erweiterung des Baugebiets " Auf dem Klee" in Haste und das Hörsaal- und Bibliotheksgebäude für die Fachhochschule am Standort Haste.

1995 ist " auf höchster Ebene" zwischen der Landesregierung, Stadt und Fachhochschule das Tauschgeschäft vereinbart worden: Weil die FH dringend auf das neue Hörsaal- und Bibliotheksgebäude angewiesen war, sollte eine etwa zwei Hektar große Obstbau-Versuchsfläche im Nordwesten des Baugebiets " Auf dem Klee" an die Stadt Osnabrück gehen. Im Gegenzug hatte dann die Stadt die Bibliothek gebaut und dafür den 50-prozentigen Bundeszuschuss nach dem Hochschulbauförderungsgesetz angerechnet.

Der Verkehrswert der zwei Hektar großen Obstplantage wurde auf 4, 7 Millionen Mark beziffert. Das Bauvorhaben sollte knapp unter zehn Millionen Mark kosten und unter der Regie der Osnabrücker Grundstücks- und Er-

Kleine Anfrage jetzt beantwortet

schließungsgesellschaft (OGE) als städtisches Tochterunternehmen abgewickelt werden. In der vergangenen Woche wurde nun eine kleine Anfrage der Osnabrücker CDU-Landtagsabgeordneten Katrin Trost zum Sachstand des Projekts beantwortet. Demnach hat die Bezirksregierung Weser-Ems wegen ihrer Zuständigkeit für die Kommunalaufsicht gerügt, dass die OGE ein Hochschul-Bauvorhaben realisieren sollte: " Planung und Errichtung eines Bibliotheks- und Seminargebäudes für die FH Haste fallen nicht in den Aufgabenkreis, in dem eine Kommune sich wirtschaftlich betätigen sollte", hieß es daraufhin mit der Einschränkung, " dass die Errichtung eines solchen Gebäudes durchaus im Interesse der Stadt Osnabrück liegt".

Mittlerweile hat das staatliche Baumanagement (das frühere Staatshochbauamt) geprüft, zu welchem Preis dieses Bauvorhaben als landeseigene Maßnahme realisiert werden könnte. Ermittelt wurden " Programmkosten in Höhe von 13, 2 Millionen DM".

Einerseits soll das Bibliotheksgebäude nach dem übereinstimmenden Willen aller Beteiligten " umgehend" gebaut werden. Das Geld steht in den Haushalten von Bund und Land bereit; das staatliche Baumanagement überarbeitet die Kostenpläne, um die Zehn-Millionen-Grenze zu unterschreiten.

Andererseits, so hat die Landtags-Anfrage auch erge-

Grundstück noch Landeseigentum

ben, ist das Grundstück neben dem schon bestehenden Baugebiet " Auf dem Klee" nach wie vor Landeseigentum. Ob, wann und zu welchem Preis es verkauft wird, scheint offen. Diese Antworten lassen nach Meinung von Katrin Trost noch eine Reihe von Fragen offen. Planerische Vorleistungen für die OGE müssten jetzt womöglich abgeschrieben werden. Und die OGE habe in der Vergangenheit auch andere Bauvorhaben abgewickelt, zum Beispiel das Moskaubad: " Es wäre misslich, wenn die Bezirksregierung ihre Rüge auch auf solche Vorhaben ausdehnen würde", sagte die Landtagsabgeordnete. Außerdem habe die Stadt Osnabrück mit der Erstellung des Bebauungsplans " Auf dem Klee" Vorleistungen erbracht, die nun nicht nachträglich den Kaufpreis des Grundstücks in die Höhe treiben dürften, sagte sie: " Bei der jetzigen Haushaltssituation tut jede Mark weh." (fhv)

VERWILDERT IST DIE OBSTPLANTAGE der FH in Haste " Auf dem Klee": Seit Jahren soll hier ein Baugebiet entstehen, aber das Vorhaben ist in die Mühlen der Bürokratie geraten. Foto: Jörn Martens
Autor:
fhv


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