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Nachhaltigkeit und Umweltbildung in der Stadt Osnabrück (NUSO)
Umweltgeschichtliches Zeitungsarchiv für Osnabrück
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Überschrift:
Aus der Misere mit neuem Flächennutzungsplan?
Zwischenüberschrift:
Ratsfraktion stritten über Wege aus roten Zahlen
Artikel:
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Originaltext:
Aus der Misere mit neuem Flächennutzungsplan?

Ratsfraktionen stritten über Wege aus den roten Zahlen

Die roten Zahlen der Stadt beschäftigten gestern den Rat. Das erwartete Defizit von rund 30 Millionen Mark am Jahresende bewegte die Ratsmitglieder aller Fraktionen, wenngleich sie in der aktuellen Stunde über Ursachen und notwendige Reaktionen unterschiedliche Auffassungen vertraten.

CDU-Ratsfraktionschef Burkhard Jasper sah die Gründe für die Finanzmisere nicht nur bei Bund und Land. Die rot-grüne Zählgemeinschaft habe in der vergangenen Wahlperiode zu wenig dafür getan, Gewerbe und Einwohner an die Stadt zu binden. Es gelte jetzt, Flächen bereitzustellen, durch günstige Gebühren den Standort für Gewerbetreibende attraktiv zu machen und die nötige Infrastruktur zu schaffen. Um mehr Wohnbauland zu bekommen, solle der im Sommer verabschiedete neue Flächennutzungsplan (FNP) kurzfristig geändert werden.

Boris Pistorius, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion, zeigte sich skeptisch, ob mit einer Änderung des FNP schnelle Erfolge zu erzielen sind: Nicht jede Fläche werde auch nachgefragt. Die neue Mehrheit sei ideenlos und konzeptionslos und wohl auch bald die Macht los, vermutete Pistorius.

Heinz-Josef Klekamp (CDU) nannte einige Beispiele für hausgemachte Ursachen des städtischen Defizits. So habe unter anderem der Defizitausgleich für das Hotel Remarque die Stadt zwei Millionen Mark gekostet Klekamp forderte daher Kostenkontrolle für den Nettebad-Neubau.

Michael Hagedorn (Grüne) warf dem Christdemokraten vor, " Legendebildung" zu betreiben. Beim Nettebad-Projekt gebe es seit über einem Jahr einen externen Kostencontroller. Die Beschlüse zur Remarque-Subvention hätte auch die CDU mitgetragen. Was bisher von der neuen Gruppe an Vorschlägen gekommen sei, bezeichnete er als " grottig": " Ein Salto rückwärts, der die Stadt um 20 Jahre zurückwirft."

Für Diskussionsstoff sorgte auch der Kassensturz der neuen Mehrheit. Alice Graschtat, Fraktionsvorsitzende der Rats-SPD, betrachtet ihn als simplen Propagandaschachzug von CDU und FDP. Was dort an Informationen vom Kämmerer gefordert worden sei, hätten alle im Rat wissen können. Sie hätte allerdings erwartet, dass die Mehrheits-Gruppe zu ihrem Vorschlag steht, die freiwilligen Leistungen um drei Prozent zurückzuführen. In der Öffentlichkeit werde das als Vorschlag der Verwaltung dargestellt. Graschtat: " Sie müssen dazu stehen, was sie vorhaben." (swa)
Autor:
swa


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