User Online: 4 | Timeout: 15:12Uhr ⟳ | Ihre Anmerkungen | NUSO | Info | Auswahl | Ende | AAA  Mobil →
Nachhaltigkeit und Umweltbildung in der Stadt Osnabrück (NUSO)
Umweltgeschichtliches Zeitungsarchiv für Osnabrück
Datensätze des Ergebnis
Suche: Auswahl zeigen
Treffer:1
Sortierungen:
Anfang der Liste Ende der Liste
1. 
(Korrektur)Anmerkung zu einem Zeitungsartikel per email Dieses Objekt in Ihre Merkliste aufnehmen (Cookies erlauben!)
Erscheinungsdatum:
aus Zeitung:
Inhalt:
Überschrift:
CDU will das Votum kippen
Zwischenüberschrift:
Streit um Westerkampstraße und Demokratieverständnis
Artikel:
Kleinbild
Originaltext:
CDU will das Votum kippen

Streit um Westerkampstraße und Demokratieverständnis

Die CDU-Ratsfraktion hat SPD und Grünen " seltsames Demokratieverständnis" vorgeworfen. Anlass ist eine Abstimmung im Stadtentwicklungsausschuss, bei der sich die alte rot-grüne Mehrheit noch einmal durchsetzte. Dabei ging es um die Verkehrsregelung in der Westerkampstraße am Schölerberg.

Die alte rot-grüne Ratsmehrheit bleibt bis zur konstituierenden Sitzung des neuen Rates am 6. November im Amt. Nach der verlorenen Kommunalwahl hatte sie angekündigt, sich bei strittigen Fragen zu enthalten, um dem Mehrheitsvotum von CDU und FDP S nicht im Wege zu stehen. Davon war vergangene Woche im Stadtentwicklungsausschuss aber nicht mehr die Rede, als sich ein Disput über die Westerkampstraße abzeichnete. Ein Thema, das eigentlich nicht zu den brisanten Tagesordnungspunkten gehörte.

Im Kern ging es dabei um die Frage, ob der Spielplatz eingezäunt wird, um die Kinder vor den durchfahrenden Autos zu schützen. Oder, wie es die Vertreter von SPD und Grünen ausdrückten, um den Autofahrern freie Fahrt zu geben. Es habe so viele Diskussionen in dem eigens eingerichteten Arbeitskreis gegeben, nun müsse eine Entscheidung fallen, meinten Ulrich Hus (SPD) und Sabine Bartnik (Grüne).

Der Vorschlag von Bürgermeister Burkhard Jasper (CDU), die Angelegenheit in die nächste Sitzung zu vertagen, fand keine Mehrheit. Auch der CDU-Antrag, eine Spielstraße einzurichten und den Kinderspielplatz einzuzäunen, fiel durch. Stattdessen wurde dem Beschlussvorschlag der Verwaltung gefolgt, die bestehende Verkehrsregelung zu belassen und den mittleren Straßenabschnitt weiterhin mit der Beschilderung " Verbot für Kraftfahrzeuge aller Art" zu versehen.

Nun wirft der CDU-Ratsherr Björn Meyer in einer Pressemitteilung der alten rot-grünen Ratsmehrheit vor, sie habe Fakten schaffen wollen, " obwohl die Bürgerinnen und Bürger Osnabrücks und in den entsprechenden Wahlbezirken des Wahlbereichs Schölerberg durch die Kommunalwahl eine andere Meinung zum Ausdruck gebracht haben". So werde das Votum von mehr als 70 Prozent der Anwohner ignoriert, die keine Sperrung, sondern eine Spielstraße wünschten.

Die CDU werde dieses Vorgehen nicht hinnehmen, kündigt Meyer an, und das Votum in der ersten Sitzung der neuen Legislaturperiode kippen. (rll)
Autor:
rll


Anfang der Liste Ende der Liste