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Nachhaltigkeit und Umweltbildung in der Stadt Osnabrück (NUSO)
Umweltgeschichtliches Zeitungsarchiv für Osnabrück
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Müllaufbereitung: Neuer Vorstoß der CDU-Fraktion
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Tenfelde: Schritte gegen "Bundesentsorgungs-Metropole"
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Müllaufbereitung: Neuer Vorstoß der CDU-Fraktion

Tenfelde: Schritte gegen " Bundesentsorgungs-Metropole"

Mit einem Antrag für die Sondersitzung des Stadtrates zum Thema " Müllaufbereitungsanlage am Hafen" will die CDU-Fraktion nun im Grundstücküberlassungsvertrag gegenüber dem privaten Betreiber eine Mengenbegrenzung durchsetzen. Die Vergabe selbst an die Firma Herhoff soll davon unberührt bleiben.

CDU-Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Rainer Tenfelde betonte gestern nach einer Sondersitzung seiner Fraktion, die am Dienstag im Rat erwartete Vergabe an Herhoff habe nichts mit dem folgenden Schritt zu tun: Dies sei der Grundstücksüberlassungsvertrag zwischen der Firma und den Stadtwerken als Eigentümerin der Fläche am Hafen. Auch die Baugenehmigung sei separat zu sehen.

" Nur mit der im Überlassungsvertrag festzulegenden Obergrenze von jährlich 85 000 Tonnen Müll aus Stadt und Landkreis verhindern wir, dass Osnabrück zur Bundesentsorgungsmetropole wird", sagte Tenfelde. Für weitere Mengen aus Osnabrück müsse nachverhandelt werden. Der Antrag seiner Fraktion solle außerdem verhindern, dass das Unternehmen das technische Verfahren ändert. Zudem wolle man die Firma verpflichten, Bahn und Schiff für den Abtransport zu nutzen.

Insofern habe sich der zusätzliche Beratungszeitraum zum Wohl der Osnabrücker Bürger gelohnt, so Tenfelde. Die am Vortag geäußerte Kritik des Landtagsabgeordneten Georg Schirmbeck (CDU) habe ihn im übrigen gar nicht gewundert. " Dem geht es nur darum, die Anlage nicht auf Landkreisgebiet errichten zu müssen."

Oberbürgermeister Hans-Jürgen Fip zeigte sich vor dem Hintergrund seiner Gespräche mit Landrat Manfred Hugo und Landkreis-Dezernent Dr. Joseph Rottmann gestern allerdings " verwundert" über die Äußerungen Schirmbecks. " Meine Gesprächspartner haben mir nämlich sehr wohl den Eindruck vermittelt, dass sie gut verstehen, wie schwierig für uns die Entscheidungsfindung für eine Anlage am Hafen ist."

Willi Niggemann, Chef des Osnabrücker Abfallwirtschaftsbetriebs, wollte sich gestern ausdrücklich nicht zur Ausschreibung äußern. Das von Herhoff angewandte Verfahren gelte aber bei Fachleuten als innovativ, weil Müll als Sekundärenergie verwendet werde und somit Primärenergie wie Kohle und Gas eingespart würde. " Außerdem lobt das Umweltbundesamt dieses Verfahren in den höchsten Tönen und es trägt zur CO2-Reduzierung bei", erklärte Niggemann. Die Anlage in Osnabrück schaffe schon ab 2005 eine hundertprozentige Verwertung, die der Gesetzgeber ab 2020 vorschreiben wolle.

Aber nicht nur die Ökologie profitiere, sondern auch die Ökonomie: " Wir zahlen mit 150 Mark pro Tonne Müll an Herhoff einen außergewöhnlich niederigen Preis und können damit gegenüber unseren Bürgern die starke Position als eine der kostengünstigsten Städte Deutschlands halten", hob Niggemann hervor, (fr)
Autor:
fr


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