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Nachhaltigkeit und Umweltbildung in der Stadt Osnabrück (NUSO)
Umweltgeschichtliches Zeitungsarchiv für Osnabrück
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Bürgerbeteiligung und keine Totschlagargumente
Zwischenüberschrift:
Neumarkt: Stadt geht neue Wege, um Lösungen zu finden
Artikel:
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Originaltext:
Bürgerbeteiliguns und keine Totschlagargumente

Neumarkt: Stadt geht neue Wege, um Lösung zu finden

Wird der Neumarkt für Autos gesperrt? Oder ebenerdig für Fußgänger freigegeben? Hat der Tunnel noch eine Zukunft? Was wird aus den Geschäften? Antworten auf diese und andere Fragen zum Neumarkt erhofft sich die Stadt von einer neuen Art der Bürgerbeteiligung. Im Sommer soll es losgehen. Zwei Verfahren stehen zur Auswahl: Planungszelle oder Perspektivenwerkstatt. Die Entscheidung darüber soll am 8. März fallen.

Bei der ersten Variante werden 150 Bürgerinnen und Bürger nach dem Zufallsprinzip ausgewählt. Sie bekommen den Auftrag, in Gruppen mit jeweils 25 Teilnehmern (Planungszellen) Vorschläge zu prüfen und konsensfähige Lösungen zu erarbeiten. Der Diplom-Geograph Benno Trütken vom Büro für Beteiligungsverfahren " forum b" aus Fürstenau beschrieb vor dem Stadtentwicklungsausschuss die Einzelheiten.

Die Teilnehmer, die einen repräsentativen Querschnitt der Stadtbevölkerung ab 16 Jahren bilden sollen, werden über das Niedersächsische Bildungsurlaubsgesetz vier Tage lang von ihrer Arbeit freigestellt, auch für eine Kinderbetreuung wird gesorgt. Im Vorfeld bekommen alle Interessengruppen Gelegenheit, an Runden Tischen ihre Standpunkte einzubringen. Die sechs Planungszellen bestehen aus jeweils fünf Kleingruppen à fünf Personen, die immer neu zusammengesetzt werden. Zwischenergebnisse werden im Plenum ausgetauscht, und zwar so, dass niemand das Gesicht verliert, wenn er einen früher geäußerten Standpunkt zurücknimmt. Aufgabe der externen Moderatoren sei es, " rechts und links Pflöcke einzuschlagen, zwischen denen diskutiert wird", wie es Benno Trütken vom forum b ausdrückte. Schon während der Diskussion rückten umsetzbare Vorstellungen mehr und mehr an Planungsstillstand die Stelle von Extrempositionen.

Am Ende stehe das Bürgergutachten, in dem sich das Meinungsbild der Einwohner widerspiegele. Bis zum August könne es fertig sein, kündigte Trütken an. Die Kosten für das gesamte Verfahren bezifferte er mit knapp 250 000 DM.

Einen anderen Ansatz verfolgt die LEG Standort- und Projektentwicklung GmbH in Ratingen, in deren Namen die Architektin Annette Strehmel das Konzept einer Perspektivenwerkstatt vorstellte. Dabei sind alle Bürger eingeladen, zwei Tage lang an einer Lösung mitzuarbeiten. Vorschläge werden auf kleine Klebezettel geschrieben und an einer großen Tafel befestigt. Ein Moderatorenteam sorgt dafür, dass jede Anregung in die Diskussion einfließt. An vergleichbaren Foren hätten mehrere Tausend Interessierte mitgewirkt, erklärte Annette Strehmel. Das Thema Neumarkt werde sicherlich 2000 Menschen mobilisieren. Die Perspektivenwerkstatt eigne sich besonders gut, wenn es einen Planungsstillstand durch widerstreitende Interessen gebe. Totschlagargumente, etwa " Das haben wir schon dreimal geprüft", hätten in einem solchen Diskurs keine Chance, und auch zu der oft befürchteten Meinungsführerschaft knallharter Interessenvertreter komme es in der Praxis nicht. Am Ende stehe eine Lösung, die einen allgemeinen Konsens finde.

Den Zeitrahmen veranschlagt die LEG ebenso wie das forum b auf sechs Monate. Und die Kosten bewegen sich nach den Worten von Annette Strehmel je nach Aufwand zwischen 350 000 DM und einer halben Million. Im Stadtentwicklungsausschuss wurde am Donnerstagabend noch keine Entscheidung für eines der Konzepte getroffen. Das wird voraussichtlich am 8. März geschehen. Vorab hatte sich eine Mehrheit aus SPD, Grünen und FDP für die neue Art der Bürgerbeteiligung ausgesprochen. (rll)
Autor:
rll


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