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Nachhaltigkeit und Umweltbildung in der Stadt Osnabrück (NUSO)
Umweltgeschichtliches Zeitungsarchiv für Osnabrück
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Überschrift:
Osnabrücker Eingemeindungsfragen.
Artikel:
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Originaltext:
Noch harren auf dem Programm unserer städtischen Entwicklung große Fragen ihrer Lösung. Am Johannistore ist die Hebung der Gleise und der Bau von Unterführungen im Gange; der Bau des Güter- und Rangierbahnhofes auf dem Fledder, des Kanalhafens zwischen Natruper- und Bramscher Straße, der projektierten Unterführungen am Hasetor und im Zuge der Buerschen Straße die Erweiterung des Straßenbahnnetzes usw. warten ihrer Inangriffnahme, und schon rückt ein neues Problem, wenn auch vielleicht noch in etwas unsicheren Umrissen, allgemach in den Brennpunkt des öffentlichen Interesses: die Frage der Eingemeindung von Schinkel, vielleicht auch andere Vororte, oder doch von Teilen derselben. Zur Zeit verläuft die Stadtgrenze an der Iburger Straße etwa 300 Meter hinter Tivoli auf der östlichen und 500 Meter weiter draußen auf der westlichen Seite, an der Voxtruper Straße hinter der Meyerschen Gastwirtschaft, an der Mellerstraße kurz vor der Wasser-Entnahmestelle, an der Buerschen Straße kurz vor dem Schützenhofe, hinter den Häusern der Blücherstraße, an der Bohmter Straße hinter der Eisenbahn-Unterführung. An einzelnen Stellen, beispielsweise an der Bohmter-, Buerschen- und Mellerstraße, sind die äußerlichen Unterscheidungsmerkmale zwischen Stadt- und Landbezirk schon fast gänzlich verschwunden, die Häuserreihe pflanzt sich ununterbrochen über die Grenze fort, die nur der Eingeweihte kennt, den Fremden orientiert höchstens ein Straßenschild darüber, daß er sich noch im Landkreise, nicht im Stadtbezirk befindet, und manch einer, der früher zum Konzert nach dem Schützenhofe ging, oder den es heute des Sonntags nach der Schwanenburg zieht, wird sich der Tatsache kaum bewußt geworden sein, daß er mit solcher Wanderung wenn auch nicht gerade ins Ausland, so doch in den Landbezirk Schinkel geraten war.
Es liegt klar zu Tage und bedarf keines weiteren Beweises, daß die neuzeitliche Entwicklung der Verhältnisse dem Ineinanderwachsen von Stadt und Land in höchstem Maße Vorschub geleistet hat. An der Stelle der alten Oel- und Petroleumlampen, die ehedem unsere ehrsamen Bürgerhäuser und Straßen notdürftig erleuchteten, versorgen heute Gas- und Elektrizitätswerke nicht nur die Städte, sondern auch die Außenbezirke und vielfach die Nachbargemeinden mit Licht; und die alten Brunnen vor den Häusern sind durch den Bau der Wasserleitungen überflüssig geworden, die nicht nur in den Landbezirken ihre Quellen haben, sondern in zahlreichen Fällen wie der städtischen so auch der ländlichen Bevölkerung das Trinkwasser liefern. Elektrische Drähte, Gas- und Wasserleitungen, Straßenbahnen usw. aber haben es vor allem mit sich gebracht, daß in den Außengebieten, auf den Grenzscheiden zwischen Stadt und Land die Bebauung eine intensivere geworden ist und Eingemeindungen in vielen Städten, vor allem in Industriegegenden, aus Verwaltungs- und anderen Gründen haben vorgenommen werden müssen.
Bereits vor dem Johannistore und im Schinkeler Gebiet eine außerordentlich intensive Bebauung eingesetzt, die nach Beseitigung der Eisenbahnhindernisse durch Herstellung der Unterführungen einen weiteren Anstoß erhalten wird, vermutlich in ähnlicher Weise, wie die Abtragung der Wälle im Westen sozusagen eine neue Stadt in dem von der Natruper- und Kokschenstraße, von den Anlagen und dem Blumenhallerweg begrenzten Gebiet hat erstehen lassen, obwohl in diesem Bezirk weder ein Bahnhof, noch ein anderes Verkehrsinstitut die Bebauung gefördert hat. Es ist also anzunehmen, daß die Wegräumung der Eisenbahnschranken in Verbindung mit dem Bau des Rangier- und Güterbahnhofes auf die Bebauung im Süden und Osten der Stadt denselben förderlichen Einfluß ausüben wird, wie ihn die Niederlegung der Wälle im Westen ausgeübt hat. Dafür spricht auch die Entwicklung der Stadt überhaupt, wie sie in dem Wachstum der Bevölkerungsziffer von 23 308 im Jahre 1871 auf 39 929 im Jahre 1890, 51 571 im Jahre 1900 und 60 700 im Jahre 1907 in die Erscheinung tritt. Ist dem aber so, dann dürfte auch mit Verwirklichung der Eingangs erwähnten großen Projekte der Zeitpunkt gekommen sein, der die Eingemeindungsfrage greifbare Gestalt gewinnen läßt.
Es erscheint nun begreiflich, wenn sich der Einbeziehung ländlicher Gebietsteile in den Stadtbezirk an manchen Stellen lebhafter Widerstand entgegensetzt. Man wehrt sich aus allgemeinen volkswirtschaftlichen Gründen gegen die " Aufsaugungsbestrebungen" der Städte, die freilich in nicht geringerem Maße wie die vielbeklagte Landflucht dazu beitragen können, das Uebergewicht der städtischen über die ländliche Bevölkerung des Reiches zu verstärken und einen Entwicklungsprozeß zu beschleunigen, der im allgemeinen nicht gerade als unterstützungswert angesehen werden kann. Ein anderes beachtenswertes Moment liegt in dem Umstand, daß naturgemäß durch die Abtrennung gewisser Gebietsteile vom Landbezirk dessen finanzielle Leistungsfähigkeit geschwächt werden muß und daß - selbst wenn der verminderten steuerlichen Leistungsfähigkeit ein entsprechendes Sinken des Ausgabe-Etats gegenübertrifft - immer doch eine Verkleinerung des Landkreises übrigbleibt, die nicht ausgeglichen werden kann. In solchen Fällen sind, um die Landkreise angesichts übernommener Verpflichtungen für den Einnahmeausfall zu entschädigen, Abfindungen zu zahlen, deren Höhe durch gegenseitige Verhandlungen festzusetzen ist. So zahlt beispielsweise die Stadt Düsseldorf für die ganze oder teilweise Einbeziehung der Landgemeinden Himmelgeist, Eller, Gerresheim, Ludenberg, Rath, Lohausen-Stockum und Heerdt dem Landkreise Düsseldorf als Abfindung während 30 Jahren eine Rente, die in den ersten 15 Jahren 30 000 M., in den folgenden 15 Jahren 25 000 M. beträgt. Dem Landkreise Neuß zahlt die Stadt Düsseldorf als einmalige Abfindung die Summe von 210 000 M.

Es ist selbstverständlich, daß eine Eingemeindung auch nach der verwaltungstechnischen Seite hin einschneidende Aenderungen im Gefolge haben muß. So würde beispielsweise die Gemeinde Schinkel nach ihrer Umwandlung in einen städtischen Bezirk auf dem Osnabrücker Rathaus im Bürgervorsteherkollegium ihre Vertretung erhalten müssen, während eine andere Folge - je nach dem Umfange der Eingemeindung - ihr gänzliches oder teilweises Ausscheiden aus dem Kreistage wäre, in dem sie jetzt ihre 2 Abgeordneten hat. Wieviel Bürgervorsteher der Bezirk Schinkel erhalten würde, mag zunächst dahingestellt bleiben. Nur soviel sei gesagt, daß nach der im Dezember 1904 beschlossenen und bald darauf in Kraft getretenen Erhöhung der Zahl der Bürgervorsteher von 16 auf 20 überhaupt nur noch 4 hinzugewählt werden können, mögen nun noch weitere Außenbezirke in den Stadtkreis einbezogen werden oder nicht. Andernfalls müßte schon die Hann. Städteordnung, nach der höchstens 24 Bürgervorsteher zulässig sind, der schon lange angestrebten Revision auch in diesem Punkte unterzogen werden. Aber das scheint nach dem gegenwärtigen Stande der Dinge noch gute Wege zu haben: man sieht überhaupt nicht, daß die Revisionsfrage irgendwie vom Flecke kommt.
Die Frage, wer die größten Vorteile von einer Eingemeindung nach Hause tragen wird, ob die Stadt Osnabrück oder die Gemeinde Schinkel, soll hier nicht untersucht werden. Nur eins mag herausgegriffen sein, die Frage der Haseverunreinigung, ein Gegenstand, der die städtischen Kollegien und die breite Oeffentlichkeit im Hinblick auf die Schließung der Osnabrücker Flußbäder auf das lebhafteste beschäftigt hat. Von offizieller Stelle sind bekanntlich Schinkel, Gretesch und die Buersche Straße als diejenigen Stellen bezeichnet worden, von denen die das Hasewasser verunreinigenden Schmutzwässer in der Hauptsache kommen, die nur durch Anlegung zweckentsprechender Kanäle in andere Bahnen geleitet werden sollen. Kanäle sind aber, wie wir in Osnabrück wissen, außerordentlich kostspielige Dinge, die den schon heute nicht geringen Steuersatz der rund 6500 - 7000 Seelen zählenden Gemeinde Schinkel - wenn sie aus hygienischen Gründen ähnliche Kanalanlagen wie die Stadt Osnabrück herstellen müßte ins Unerschwingliche steigern würden, zumal hier ein verhältnismäßig weites Gebiet in Berücksichtigung zu ziehen ist. Die Stadt Osnabrück hat aber naturgemäß das allergrößte Interesse daran, daß ihr nach Fertigstellung des eigenen, große Summen erfordernden neuen Kanalsystems nicht von draußen her weitere Verunreinigungen kommen, durch welche die getroffenen Maßnahmen illusorisch gemacht werden. Die ganzen mißlichen Haseverhältnisse haben eben am letzten Ende darin ihren Grund, daß in den Vororten eine an sich städtische Bebauung Platz gegriffen hat, die indessen unter dem Druck der wirtschaftlichen Schwäche der Gemeinden selbst unmittelbar an den Grenzen der Stadt Osnabrück den städtischen Anforderungen hinsichtlich des Straßenbaues, der Kanalisation etc. nur schwer Genüge leisten kann. Und was hier hinsichtlich der Kanalisation gesagt ist, das trifft, soweit es sich insbesondere um die Kostenfrage handelt, auch für die Wasserversorgung, für die Beleuchtung mittels Gas oder Elektrizität oder manch andere Dinge zu.

Aus dem Gesagten ergibt sich, daß es vor allem die Bebauung der äußeren Stadtgebiete, der Ausbau der Vororte und die wechselseitigen, durch die technischen Betriebe begünstigten Beziehungen gewesen sind, die in anderen Städten zu Eingemeindungen Veranlassung gegeben haben und die auch in Osnabrück der gleichen Entwicklung entgegentreiben, mag man ihr nun sympathisch oder ablehnend gegenüberstehen.
Es muß natürlich dem weiteren Verlauf der Dinge überlassen bleiben, wann die Eingemeindungsfrage für Osnabrück zu einer " brennenden" wird - gewiß werden noch eine Reihe von Jahren darüber vergehen - aber von Interesse dürften schon heute einige Mitteilungen darüber sein, in welcher Weise sich die Eingemeindung anderwärts vollzogen hat, und wie sie sich voraussichtlich auch in Osnabrück vollziehen wird, wenn die Einbeziehung von Schinkel in die Wege geleitet werden sollte. Hierüber folgendes:

Die Einwohner von Osnabrück und des einzugemeindenden Vorortes werden von dem Tage der Vereinigung an hinsichtlich aller Rechte und Pflichten, welche mit der Gemeindeangehörigkeit verbunden sind, sowie rücksichtlich der Benutzung der beiderseitigen Gemeindeanstalten und Einrichtungen einander gleichgestellt, soweit nicht etwa Abweichendes bestimmt wird.
Das gesamte bewegliche und unbewegliche Vermögen beider Gemeinden wird bei der kommunalen Vereinigung in Aktiven und Passiven zu einem einzigen Ganzen verschmolzen.

Mit dem Tage der Vereinigung übernimmt die Stadtverwaltung von Osnabrück die Verwaltung der Gemeindeangelegenheiten des eingemeindeten Vorortes, sowie die dem Gemeindevorstand daselbst zugewiesenen staatlichen Obliegenheiten. Die Stadtverwaltung tritt in alle diejenigen Rechte und Pflichten ein, welche nach Gesetz oder auf Grund besonderer Rechtstitel der Gemeindeverwaltung des Vorortes zustehen.
Die in Osnabrück geltenden Polizeiverordnungen, Ortsstatute, Regulative, Steuerordnungen, Beschlüsse der städtischen Kollegien und sonstigen Bestimmungen erhalten in dem eingemeindeten Vororte Wirksamkeit, soweit nicht etwa Abweichendes bestimmt wird. Von dem Tage der Einführung der Osnabrücker Bestimmungen an verlieren die entsprechenden bisherigen Polizeiverordnungen, Ortsstatute, Steuerordnungen, Gemeindebeschlüsse und sonstigen Bestimmungen des Vorortes ihre Geltung.
In dem Bezirk des eingemeindeten Vorortes würde - wenn es sich also um Schinkel handeln sollte - voraussichtlich eine örtliche Verwaltungsstelle mit Steuerzahlstelle, Sparkassenzweigstelle, Polizeibureau etc. eingerichtet werden ähnlich, wie eine solche für die Neustadt besteht.
Die zur Zeit der Vereinigung angestellten Beamten, Lehrer und Lehrerinnen der Landgemeinde oder des Vorortes treten von diesem Zeitpunkt an mit ihrem Diensteinkommen und mit ihren Ansprüchen auf Ruhegehalt und Hinterbliebenen-Versorgung in den Dienst der Stadt Osnabrück über.
Weiter würden Bestimmungen zu treffen sein über die Art der Steuererhebung, soweit etwa in den ersten Jahren für den einzugemeindenden Vorort Abweichungen stattfinden sollen, über den Modus der Wahlen zum Bürgervorsteherkollegium usw.
Wann dies alles erforderlich wird, steht, wie gesagt, dahin. Das Vorstehende soll gegenüber mannichfachen Andeutungen in der Oeffentlichkeit lediglich eine Skizze des Verfahrens sein, wie es bei Eingemeindungen zu beobachten ist. Ueber die Zweckmäßigkeit und Notwendigkeit von Eingemeindungen pflegen überall vorher die Meinungen auseinanderzugehen, und das wird auch hier der Fall sein. Diese Meinungen in der einen oder anderen Richtung zu beeinflussen, ist aber nicht der Zweck des vorstehenden Artikels, der lediglich eine orientierende Darstellung unter Bezugnahme auf Schinkel sein soll, weil man von einer solchen Eingemeindung bei Erörterung der Eisenbahn- und Kanalfragen wiederholt gesprochen hat.


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